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Politik und Hintergrund Gebäudeenergiegesetz: Druck im Koalitions-Kessel

Ein Beitrag von: Ingo Lierheimer

Stand: 16.06.2023

Um Videos oder Audios abzuspielen, benötigen Sie einen Browser, der HTML5-Video abspielen kann oder eine aktuelle Version des kostenlosen Adobe Flash Players sowie aktiviertes JavaScript. Ein Klimatechniker in Brandenburg steht in einem Heizungsraum mit mehreren modernen Sole-Wasser-Wärmepumpen. In diesem Altbau, der gegenwärtig saniert wird, bekommt jeder Raum eine moderne Klimadecke mit Kapillarrohrmatten als Flächenheizung und -kühlung.  | Bild: dpa-Bildfunk/Patrick Pleul

Ein kleines Polit-Drama führte die Ampelkoalition diese Woche auf. Das Gebäudeenergiegesetz sollte in den Bundestag eingebracht werden, damit es noch vor der Sommerpause beschlossen werden kann. Aber wie bereits mehrmals in klimapolitischen Fragen stellte sich die FDP quer. In diesem Fall führt das u.a. dazu, dass die Umrüstung fossiler Heizungen in Bestandsgebäuden erst deutlich später, frühestens ab 2028, kommen soll. Das kleine Drama wäre fast zu einem richtig großen geworden, denn manche Koalitionäre drohten damit, dass das Dreier-Bündnis ohne eine Einigung zerbrechen könnte. Mario Kubina zeichnet die dramatischen Tage nach.

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