Defizite bei den Kontrollen Kampf gegen Schwarzarbeit - Teuer und wirkungslos?
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, kurz FKS, ist eine Art Arbeitsmarktpolizei. Sie soll dafür sorgen, dass Mindestlöhne eingehalten werden. Gleichzeitig soll die Behörde sogenannte Schwarzarbeit bekämpfen, weil dadurch dem Staat, den Rentenversicherungen und Krankenkassen viel Geld verloren geht. Doch die beim Zoll angesiedelte Behörde hat enorme Defizite.
Schlechte Ausstattung, mangelnde IT und fehlendes Personal sind nur ein paar von vielen Problemen der FKS. Die Ermittler sehen sich kaum in der Lage, illegale Beschäftigung und die Organisierte Kriminalität auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich zu bekämpfen.
Auch der Bundesrechnungshof übt seit Jahren Kritik an der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. In seinen jüngsten internen Zwischenberichten moniert er die quantitativen Vorgaben: 55.000 Arbeitgeberprüfungen muss die FKS im Jahr schaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, so Deutschlands Oberste Rechnungsprüfer, kontrolliere die FKS oft nur noch oberflächlich. Wie interne Unterlagen belegen, weiß das Bundesfinanzministeriumseit als zuständige Aufsichtsbehörde spätestens seit 2013 von den Missständen ohne entsprechende Konsequenzen zu ziehen, wie Claudia Gürkov und Arne Meyer-Fünffinger in ihrer Reportage berichten.