B5 aktuell - Politik und Hintergrund

Politik und Hintergrund

18.05.2020, Brandenburg, Potsdam: Andreas Kalbitz (l), Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Brandenburg, und Dennis Hohloch, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, geben nach der Fraktionssitzung ihrer Partei eine Pressekonferenz. | Bild: dpa-Bildfunk/Soeren Stache zum Audio mit Informationen Politik und Hintergrund vom 24.5.2020 Nach dem Rauswurf von Rechtsaußen Andreas Kalbitz - Machtkampf in der AfD eskaliert

In der Alternative für Deutschland tobt ein innerparteilicher Machtkampf. Ziemlich überraschend hat der Bundesvorstand am vergangenen Wochenende einen der populärsten Politiker aus der Partei geworfen: Andreas Kalbitz, bislang Lan… [mehr]

06.05.2020, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt an der wöchentlichen Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt teil. Im Hintergrund stehen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU, l) und Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU). Die Ministerrunde beriet unter anderem über den Bundeswehreinsatz in Mali, Ausbildungsplätze und eine Mehrwertsteuer-Senkung. Foto: Hannibal Hanschke/Reuters/POOL/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Bild: dpa-Bildfunk/Hannibal Hanschke zum Audio mit Informationen Politik und Hintergrund vom 17.5.2020 Corona und die verlorenen Wochen

Hat die Bundesregierung bei der Corona-Krise konsequent und schnell genug gehandelt? BR Recherche hat gemeinsam mit der Welt am Sonntag interne Unterlagen ausgewertet und mit Experten, Wissenschaftler*innen und Politikern gesproch… [mehr]

06.05.2020, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel, Markus Söder, Peter Tschentscher (SPD, r), Erster Bürgermeister von Hamburg und Regierungssprecher Steffen Seibert (2.v.l.) vor einer gemeinsamen Pressekonferenz.  | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Sohn zum Audio mit Informationen Lockerungs-Beschlüsse Politischer Wettlauf?

Nach ihrer Konferenz am Mittwoch gaben Kanzlerin und MinisterpräsidentInnen weitere Lockerungen im öffentlichen Leben während der Corona-Pandemie bekannt. Tatsächlich hatten schon die Tage davor einzelne Bundesländer weitergehende… [mehr]

B5 am Sonntag Politik und Hintergrund

Berlin, München und die Bundesländer - Koalitionsrunden, Flüchtlinge und Schuldenbremse. In der täglichen Flut politischer Nachrichten geht oft verloren, was politische Entscheidungen wirklich bedeuten, für uns alle.

Deutsche Soldaten sind im Auslandseinsatz. Über die UNO und die Nato, in der EU und im Konzert der G8 ist Deutschland eng in das politische Geschehen der globalisierten Welt eingebunden. Die Sendung Politik und Hintergrund sortiert und bewertet die innen- und außenpolitische Woche. In Analysen, Reportagen und Kommentaren unserer weltweiten Korrespondenten macht sie das komplexe politische Geschehen verständlich.

"Politik und Hintergrund", jeden Sonntag auf B5aktuell, immer um 8:05 Uhr und um 23:05 Uhr.

Weitere Sendungen

Windpark | Bild: colourbox.com zum Audio mit Informationen Politik und Hintergrund vom 03.05.2020 Petersberger Dialog - Klimaschutz in Zeiten von Corona

Außerdem: Von der Marktwirtschaft zur Staatswirtschaft - eine Analye; im Yemen gibt es eine Wechselwirkung zwischen Armut und Corona, und wie New Yorker Gefängnisse von Corona betroffen sind. [mehr]

Koblenz: Die Nebenkläger Andreas Schulz (Rechtsanwalt, l-r), Khubaib-Ali Mohammed, Feras Fayyad und Mohammad Alshaar sprechen nach dem Ende des Prozesstages im Koblenzer Gerichtsgebäude mit Journalisten. Zwei Angeklagten wird die Beteiligung an syrischer Staatsfolter vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft spricht vom weltweit ersten Strafverfahren gegen Mitglieder des Assad-Regimes wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit.  | Bild: dpa-Bildfunk/Thomas Frey zum Audio mit Informationen Erster Prozess wegen Staatsfolter in Syrien Wie die deutsche Justiz Assads Handlanger zur Verantwortung zieht

Der Prozess gilt als "historisch": Ein deutsches Gericht verhandelt als erstes weltweit über mutmaßlichen Mord und Folter durch das Assad-Regime in Syrien. Aufgrund des russischen Vetos im Weltsicherheitsrat kann derzeit weder vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag noch vor einem Sondertribunal verhandelt werden. Die Bundesanwaltschaft aber kann nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip auch Völkerrechtsverbrechen zur Anklage bringen, die keinen direkten Bezug zu Deutschland haben. Kristin Helberg hat mit Anwälten, einem syrischen Nebenkläger und Überlebenden gesprochen. [mehr]

Türkei, Sincan: Entlassene Häftlinge mit Schutzmasken sitzen in einem Bus. Ein Gesetz, das die Entlassung von bis zu 90.000 Häftlingen wegen der Corona-Krise ermöglicht, war am 14.04.2020 vom Parlament in Ankara verabschiedet worden.  | Bild: dpa-Bildfunk zum Audio mit Informationen Die Türkei in der Coronakrise Politische Häftlinge werden dem Virus preisgegeben

Das türkische Parlament hat wegen der Corona-Krise diese Woche eine Amnestie für zehntausende Häftlinge erlassen – aus gesundheitlichen Gründen. Doch ausdrücklich ausgenommen sind politische Gefangene, von denen es in der Türkei zehntausende gibt. Das Amnestie-Gesetz erntet denn auch heftige Kritik, unter anderem von der Menschenrechts- und Gefangenen-Hilfsorganisation Amnesty International. [mehr]

ARCHIV - 18.10.2019, Sachsen-Anhalt, Halle: Die durch Beschuss beschädigte Tür der Synagoge Halle. (zu dpa «Ein halbes Jahr nach dem Terroranschlag von Halle»)  | Bild: dpa-Bildfunk/Jan Woitas zum Audio mit Informationen Politik und Hintergrund vom 12.04.2020 Rechte Gewalt und das Versagen des Staates

In den vergangen zwölf Monaten wurden in Deutschland mindestens zwölf Menschen von Rassisten und Neonazis ermordet – in Kassel, in Halle, in Hanau. Angesichts dieser Welle von Gewalt sind Politik und Behörden nach Jahrzehnten der Verharmlosung aufgewacht. [mehr]

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht am 2.4.2020 während einer Pressekonferenz im EU-Hauptquartier über die Bemühungen der EU zur Begrenzung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise.  | Bild: dpa-Bildfunk/Francois Lenoir zum Audio mit Informationen Politik und Hintergrund vom 5.4.2020 Corona als Stresstest für die Politik

Politik und Corona-Krise, das ist vor allem eines: enormer Stress für viele Entscheidungsträger. Gleichzeitig bietet die äußerst angespannte Lage auch die Chance zur Profilierung. Für diejenigen zumindest, die sie entsprechend gut bewältigen. Die Corona-Krise lässt allerdings nicht nur entscheidungsrelevante Politiker in Deutschland gerade zur Hochform auflaufen. Nein auch der so oft als angestaubt kritisierte Nationalstaat gilt wieder was. In der Sendung außerdem: "Ermächtigungsgesetz" - Orbán der Corona-Krisengewinnler sowie Griechenland ein Monat ohne Asylrecht und Algerien: Ein Jahr ohne Bouteflika [mehr]

Im Bundestag bleiben derzeit auch die Mitglieder auf der Regierungsbank auf Abstand | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler zum Audio mit Informationen Ausgangsbeschränkung, Demonstrationsverbot, Kontaktsperre Geraten unsere Grundrechte mit der Corona-Pandemie in Gefahr?

Im Moment hält sich die überwiegende Mehrheit der Deutschen an die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Doch sie bedeuten die drastische Einschränkung von Grundrechten. Wie weit darf die Politik gehen? [mehr]

Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18.3. bei der Aufzeichnung einer Fernsehansprache zum Verlauf der Corona-Pandemie | Bild: dpa-Bildfunk/Steffen Kugler zum Audio mit Informationen Grenzkontrollen, Ausgangsbeschränkungen, Fernsehansprache Die Politik im Corona-Krisenmodus

Durch die Corona-Epidemie werden Grenzen in ganz Europa zum Teil geschlossen, fast überall kontrolliert. Einen freien Reiseverkehr im Schengen-Raum gibt es nicht mehr. Beschlossen haben das die Nationalstaaten, nicht die EU. [mehr]

 Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht neben Jens Spahn (CDU, l), Bundesminister für Gesundheit, vor einer Pressekonferenz der zur Entwicklung beim Coronavirus.  | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler zum Audio mit Informationen Corona-Pandemie Deutschlands Politiker als Krisenmanager

Wer wird den Endpunkt dieser Welt-Viruskrise setzen? Und nach welchen plausiblen Kriterien? Die Kanzlerin und ihr Gesundheitsminister werden zum Krisenduo – zu einem immer bessern, wie viele meinen. Sie nennen die Lage eine "Notsituation" und fordern Solidarität – aber reicht das? [mehr]

Bodo Ramelow ist wieder Ministerpräsident von Thüringen. | Bild: picture-alliance /dpa zum Audio mit Informationen Vier Wochen nach dem ersten Versuch Ramelow regiert wieder in Thüringen

Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten am 4. März erhielt Bodo Ramelow (Linke) im dritten Wahlgang 42 Stimmen – genauso viele, wie sein rot-rot-grünes Bündnis Abgeordnete im Thüringer Landtag hat. Dem Landes- und Fraktionschef der AfD, Björn Höcke, verweigerte Ramelow den Handschlag, als dieser vor ihm stand. – Weitere Themen: Die türkische Regierung ermuntert Flüchtlinge, zur EU-Grenze zu ziehen. Dort aber empfangen die Griechen sie mit Tränengas, Asylanträge nehmen sie vorerst nicht mehr entgegen. – Israel hat gewählt, die Krise geht weiter. Und: Deutsche Jugend-Delegierte bei den Vereinten Nationen. [mehr]