B5 aktuell - Politik und Hintergrund

Politik und Hintergrund

18.05.2018, Berlin: Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, verfolgt im Bundestag bei den Haushaltsberatungen die Debatte im Plenum.  | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler Heute | 23:05 Uhr B5 aktuell zum Audio mit Informationen Nüchternheit und schwarze Null Haushaltswoche im Bundestag

Das Geld ist zu wenig und, jedenfalls für die Opposition, falsch verteilt – und die AfD provoziert mal wieder. Kanzlerin Merkel blieb bei der Generaldebatte während der Haushaltswoche im Bundestag trotzdem gelassen. Von Lisa Weiß [mehr]

B5 am Sonntag Politik und Hintergrund

Berlin, München und die Bundesländer - Koalitionsrunden, Flüchtlinge und Schuldenbremse. In der täglichen Flut politischer Nachrichten geht oft verloren, was politische Entscheidungen wirklich bedeuten, für uns alle. Deutsche Soldaten sind im Auslandseinsatz. Über die UNO und die Nato, in der EU und im Konzert der G8 ist Deutschland eng in das politische Geschehen der globalisierten Welt eingebunden. Die Sendung Politik und Hintergrund sortiert und bewertet die innen- und außenpolitische Woche. In Analysen, Reportagen und Kommentaren unserer weltweiten Korrespondenten macht sie das komplexe politische Geschehen verständlich. "Politik und Hintergrund", jeden Sonntag auf B5aktuell, immer um 8:05 Uhr und um 23:05 Uhr.

Weitere Sendungen

dpatopbilder - 08.05.2018, USA, Washington:  Donald Trump, Präsident der USA, verkündet den Rückzug aus dem Atomdeal mit dem Iran im Diplomatische Empfangssalon des Weißen Hauses. Foto: Evan Vucci/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Bild: dpa-Bildfunk/Evan Vucci zum Audio mit Informationen Folgenschwere Entscheidung US-Präsident Trump kündigt Atomabkommen mit Iran

Donald Trump hat seine Ankündigung wahr gemacht. Die USA steigen aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus; gleichzeitig hat das Land neue Sanktionen gegen das Mullah-Regime verhängt. Kritik daran kommt aus allen Teilen der Welt. Bundeskanzlerin Merkel sieht das Vertrauen in die internationale Ordnung verletzt. Beifall gibt es dagegen in Israel. Außerdem: Die Diskussionen um den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik reißen nicht ab. Und: Ein Gespräch mit Abba Naor – einem Mann der ersten Stunde bei der Staatsgründung Israels vor 70 Jahren. [mehr]

EU-Kommissar Günther Oettinger.  | Bild: dpa-Bildfunk/Wiktor Dabkowski zum Audio mit Informationen EU-Haushaltspläne liegen auf dem Tisch Oettinger will mehr Geld von Mitgliedstaaten - trotz BREXIT

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat in Brüssel seinen Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen präsentiert. Der Entwurf sieht eine Steigerung des Budgets auf 1,3 Billionen Euro vor - trotz des BREXIT. Dies hat in zahlreichen Mitgliedstaaten zu enormer Kritik geführt. Vor allem in Deutschland, dem größten Beitragszahler in der EU. Außerdem: Bundesfinanzminister Olaf Scholz setzt auf die schwarze Null. Und: Vor genau fünf Jahren begann der NSU-Prozess – ein Ende ist in Sicht. [mehr]

Nordkoreas Machthaber Kim trifft Südkoreas Präsidenten Moon | Bild: picture-alliance/dpa zum Audio mit Informationen Historisches Treffen in Korea Handschlag der Kriegsgegner an der Demarkationslinie

Zum ersten Mal seit dem Kriegsende vor 65 Jahren hat ein nordkoreanischer Machthaber südkoreanischen Boden betreten. Kim Jong Un und der südkoreanische Präsident Moon reichten sich in der entmilitarisierten Zone an der Demarkationslinie symbolträchtig die Hand. Doch werden dem nun auch entsprechende Taten folgen? Außerdem "Charmeoffensive - Macron und Merkel zu Besuch bei Trump" und "Keine Mittäterschaft? Die Strategie der Verteidiger von Beate Zschäpe im NSU-Prozess". [mehr]

Straßburg: Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht am 17.04.2018 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.  | Bild: dpa-Bildfunk/Elyxandro Cegarra zum Audio mit Informationen Macron und die EU Moment des europäischen Abenteuers

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine erste Rede vor dem Europaparlament in Straßburg gehalten. Schon im vergangenen September hat er weitreichende Vorschläge gemacht, wie Europa und die EU aus seiner Sicht weiterentwickelt werden könnten. Auch Donnerstag in Berlin sprach er mit der Bundeskanzlerin über Europa. Außerdem: Andrea Nahles und die Erneuerung der SPD. Und: 70 Jahre Israel – unser Korrespondent hat eine Reise durch die Kibbuzim gemacht. [mehr]

Demonstration für Frauenrechte in Polen am 5 März.  | Bild: picture-alliance/dpa/Beata Zwarel zum Audio mit Informationen Frauen Power In Polen ganz groß

Die Opposition in Polen, ob im Parlament oder auch außerhalb, hat es bislang nicht geschafft, wirklich Massen zu mobilisieren. Wenn es aber um Belange der Frauen geht, konkret um die Verschärfung des ohnehin rigiden Abtreibungsparagraphen, dann ist der Unmut nicht zu verachten. Von Henryk Jarczyk [mehr]

Carles Puigdemont, ehemaliger Präsident der spanischen Region Katalonien, kommt aus der JVA Neumünster. | Bild: picture-alliance/dpa zum Audio mit Informationen Rebellion? Fehlanzeige! Puidgemont kommt aus deutscher Haft frei

Er selbst sieht sich als politischer Gefangener – die spanische Justiz nennt ihn einen Rebellen. Fest steht: Carles Puidgemont, der frühere katalanische Regionalpräsident, hat das Gefängnis in Neumünster verlassen. Den Vorwurf der Rebellion verwarf das zuständige deutsche Gericht und lehnte es ab, Puidgemont deshalb nach Spanien auszuliefern. Fortsetzung folgt! Von Andrea Herrmann [mehr]

Am 26.03.2018 kamen im bulgarischen Warna der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (l-r), Boiko Borissow, der Ministerpräsident von Bulgarien, Donald Tusk, EU-Ratspräsident und Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission zusammen.  | Bild: dpa-Bildfunk/Uncredited zum Audio mit Informationen Gipfeltreffen EU / Türkei Lange Wunschliste ohne Aussicht auf Erfüllung

Die EU und die Türkei reden wieder miteinander. Doch beim Gipfeltreffen im bulgarischen Varna wurde mit beinahe jedem Wort deutlich, wie weit sie derzeit voneinander entfernt sind. Beide Seiten trugen sich gegenseitig eine lange Liste von Wünschen und Sorgen vor, ohne dass die meisten davon in absehbarer Zeit Aussicht auf Erfüllung hätten. [mehr]

Kopf-Silhouette vor Facebook Website | Bild: picture-alliance/dpa zum Audio mit Informationen Macht der sozialen Medien Kapituliert die Politik vor Facebook?

Private Daten, die ausgelesen und für Wahlkampfzwecke missbraucht werden – nach der Empörung über den Facebook-Skandal berät das politische Berlin über Konsequenzen. Doch ist die Macht der sozialen Medien nicht längst zu groß? [mehr]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz zeigen im Paul-Löbe-Haus den unterzeichneten Koalitionsvertrag | Bild: picture-alliance/dpa/Michael Kappeler zum Audio mit Informationen Regierungsbildung letzter Akt GroKo legt los

Aufgabe der neuen Bundesregierung wird sein, auch die wieder zu erreichen, die sich abgehängt fühlen. Die Diskussion um die Essener Tafel ist dabei erst der Anfang. Außerdem: Wahlen in Russland und der Nervengiftanschlag in London. Von Christine Auerbach [mehr]