B5 aktuell - Politik und Hintergrund

Politik und Hintergrund

Impfung gegen das Corona-Virus mit Spritze in den Oberarm | Bild: dpa-Bildfunk/Kay Nietfeld zum Audio mit Informationen Lockerungen für Geimpfte Impfdebatte: Sinnbild des Corona-Krisenmanagements

In Deutschland gibt es Lockerungen für Geimpfte und Genesene. Seit Monaten war klar, dass diese Phase und die Diskussion dazu kommt – doch man hat abgewartet. Wie gerecht sind die Lockerungen und wie läuft es damit im Ausland? [mehr]

29.04.2021, Baden-Württemberg, Karlsruhe: Mitglieder der Karlsruher Gruppe von Fridays for Future halten vor dem Bundesverfassungsgericht ein Transparent auf dem steht ·Hört auf die Wissenschaft! Klimaschutz jetzt!·. Das Gericht verkündete sein Urteil zum Klimaschutzgesetz. Laut dem Urteil reicht das Klimaschutzgesetz nicht weit genug. Die Richter verpflichteten den Gesetzgeber am Donnerstag, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Foto: Uli Deck/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Bild: dpa-Bildfunk/Uli Deck zum Artikel Nachbessern - und zwar bald Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zu Klimaschutz

Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche bestätigt, dass das Klimaschutzgesetz so nicht ausreicht. Nachbesserungen müssen her – um die Freiheitsrechte jüngerer Generationen zu schützen. Welche Bedeutung hat der Beschluss [mehr]

Armin Laschet, CDU, und Annalena Baerbock, Die Grünen | Bild: pa/dpa, Kay Nietfeld; pa/dpa, Frederic Kern/Geisler-Fotopress zum Audio mit Informationen Kür und Kampf Was die Nominierungen von Baerbock und Laschet bedeuten

Es ist eine doppelte Premiere: Die Grünen stellen mit Annalena Baerbock erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine KanzlerkandidatIn, die - gemäß den Umfragen fünf Monate vor der Wahl - eine reelle Chance hat, Angela Merke… [mehr]

B5 am Sonntag Politik und Hintergrund

Berlin, München und die Bundesländer - Koalitionsrunden, Flüchtlinge und Schuldenbremse. In der täglichen Flut politischer Nachrichten geht oft verloren, was politische Entscheidungen wirklich bedeuten, für uns alle.

Deutsche Soldaten sind im Auslandseinsatz. Über die UNO und die Nato, in der EU und im Konzert der G8 ist Deutschland eng in das politische Geschehen der globalisierten Welt eingebunden. Die Sendung Politik und Hintergrund sortiert und bewertet die innen- und außenpolitische Woche. In Analysen, Reportagen und Kommentaren unserer weltweiten Korrespondenten macht sie das komplexe politische Geschehen verständlich.

"Politik und Hintergrund", jeden Sonntag auf B5aktuell, immer um 8:05 Uhr und um 23:05 Uhr.

Weitere Sendungen

Markus Söder (CSU) und Armin Laschet (CDU) am 11.4.2021 bei der Pressekonferenz zur Klausurtagung des Geschäftsführenden Vorstands der Unionsfraktion im Bundestag.  | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler zum Audio mit Informationen Kanzlerkandidat der Union Das Duell und die Folgen

Wäre die Suche nach dem Kanzlerkandidaten der Union ein Film, dann würde der Titel wohl lauten: „Denn sie wissen nicht was sie tun“ zumindest einer von ihnen. Oder vielleicht doch, was die Sache aber nicht wirklich besser macht. Da ist viel von Wortbruch, krankhaftem Ehrgeiz und Testosteron geschwängerten Machtallüren die Rede. Begriffe, die keineswegs nur in Oppositionskreisen Verwendung finden. Der Streit um die Kanzlerkandidatur zwischen Söder und Laschet spaltet auch die CDU. Beste Voraussetzungen, meinen Kritiker, um die Bundestagswahl zu vergeigen. [mehr]

ARCHIV - 16.09.2019, Österreich, Wien: Ali Akbar Salehi, Vizepräsident und Leiter der Atomenergie-Organisation des Iran, spricht zur Eröffnung der 63. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im International Center. | Bild: dpa-Bildfunk/Ronald Zak zum Audio mit Informationen Iran Atomgespräche wieder aufgenommen

2018 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig das mühsam ausgehandelt Atom-Abkommen mit Iran aufgekündigt und Sanktionen verhängt. Der Iran fuhr im Gegenzug seine Uran-Anreicherung hoch. Bald könnte das Land Atomwaffen besitzen. Nun haben erstmals wieder Gespräche über eine Erneuerung des Atom-abkommens in Wien stattgefunden. [mehr]

CDU-Chef Armin Laschet | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler zum Audio mit Informationen Grundsatzfrage Kann Laschet Kanzler?

Offiziell ist die K-Frage nicht geklärt. Zwar hat sich CDU-Chef Laschet mit einer Grundsatzrede in Stellung gebracht. Doch lautet die Grundsatzfrage: Kann er es angesichts der Probleme und seines CSU-Rivalen im Nacken schaffen? [mehr]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am 24.3.2021 zu den Abgeordneten des Bundestags bei der Regierungsbefragung. Ein Hauptthema sind die Oster- und Lockdown-Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz zu der Corona-Pandemie.  | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler zum Audio mit Informationen Die Kanzlerin entschuldigt sich Merkel kippt die Osterruhe

Angela Merkel zieht die Notbremse. In stundenlangen Verhandlungen hatte die Kanzlerin mit den Länderchefs die Regelung zur Osterruhe ausgearbeitet. Zwei Tage später kippte sie ihren eigenen Beschluss und entschuldigte sich bei den Bürgern dafür. Mit dem ungewöhnlichen Schritt hofft die Kanzlerin verlorenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen. [mehr]

ARCHIV - 27.04.2019, Nordrhein-Westfalen, Münster: Armin Laschet (CDU, l), Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident des Landes Bayern, sitzen beim offiziellen Start der Unions-Parteien zum Europawahlkampf auf der Bühne. (zu dpa «Söder gratuliert Laschet launig zum 60.: Feiern - «aber mit Abstand»») Foto: Guido Kirchner/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Bild: dpa-Bildfunk/Guido Kirchner zum Audio mit Informationen Nach dem CDU-Debakel bei den Landtagswahlen Söder oder Laschet – Wer wird Kanzlerkandidat?

Zwei Niederlagen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg für die CDU: Die Union sinkt momentan in der Wählergunst. Könnte das bedeuten, dass CSU-Chef Markus Söder Kanzlerkandidat wird – falls er das will? [mehr]

23.01.2021, Berlin: Bei einer Demonstration der Interventionistischen Linken unter dem Motto «Gebt die Patente frei - Corona-Impfstoff für alle!» vor einem Unternehmenssitz von Pfizer trägt eine Teilnehmerin ein Plakat mit der Aufschrift «Gesundheit für Alle! #GebtDiePatenteFrei». Anlass sind die Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO), den Patentschutz auf Produkte und Technologien zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie temporär aufzuheben, wie es Indien und Südafrika beantragt haben. | Bild: dpa-Bildfunk/Christophe Gateau zum Artikel Patentschutz vor Gesundheitsschutz Der Streit um Corona-Impfstoffe spaltet die Welt

Corona verstärkt die Ungleichheit – national und international. In Deutschland rutschen durch die Pandemie immer mehr Menschen Richtung Armut ab. Zugleich verweigern die Industriestaaten der Nordhalbkugel die Freigabe von Patenten von Impfstoffen für eine schnelle und billige Produktion im globalen Süden. So haben EU und USA diese Woche bei der Welthandelsorganisation WTO erneut einen Antrag von Indien und Südafrika blockiert. Diese hatten gefordert, die Patente der Covid-Impfstoffe vorrübergehend freizugeben. [mehr]

Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, geht vor Tino Chrupalla, Bundessprecher der AfD nach einem Statement am 3.3.2021.  | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler zum Audio mit Informationen Gerichtsentscheidung in Köln AfD darf bundesweit vorerst nicht als Verdachtsfall behandelt werden

Für einen kurzen Augenblick sah es so aus, als könnten Verfassungsschützer demnächst loslegen und die AfD bundesweit als Verdachtsfall behandeln. Zumal sie die Partei zuvor bereits in mehreren Bundesländern als rechtsextremistisch einstuften. Daraus wird nun nichts, zumindest nicht so schnell, wie es sich der Inlandsgeheimdienst vorgestellt hat. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln und gab damit einem entsprechenden Antrag der AfD statt. Eine grundsätzliche Kehrtwende? Nicht unbedingt. Denn an der Sache ändere das nichts, meinen AfD Kritiker. Die Partei, heißt es, stelle weiterhin eine Gefahr für die Demokratie dar. [mehr]

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, beantwortet vor der Bundespressekonferenz Fragen von Journalisten zur Corona-Lage. | Bild: dpa-Bildfunk/Wolfgang Kumm zum Audio mit Informationen Jens Spahn Das Auf und Ab des umstrittenen Corona-Krisenmanagers

Gesundheitsminister Jens Spahn steht inmitten der Corona Pandemie im öffentlichen Focus. Und ist zunehmend umstritten. Sein Vorstoß per Twitter nach kostenlosen Corona-Schnelltests wurde kassiert. Und brachte ihm vom Koalitionspartner den Vorwurf des Ankündigungsministers ein. [mehr]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während einer Videokonferenz im Bundeskanzleramt im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz mit US-Präsident Joe Biden und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron (auf dem Bildschirm).  | Bild: dpa-Bildfunk/Guido Bergmann zum Audio mit Informationen Münchner Premiere Wie die erste offizielle Begegnung zwischen Merkel und US-Präsident Biden verlief

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz dreht sich seit über 50 Jahren alles um die internationale Sicherheitspolitik. Erstmals war in diesem Jahr mit Joe Biden ein amtierender US-Präsident mit dabei, wenn auch nur online. Das Treffen war auch in anderer Hinsicht eine Premiere: es ist die erste öffentliche Begegnung zwischen dem neuen Präsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Klar ist, der Ton zwischen den transatlantischen Partnern hat sich deutlich verbessert. [mehr]