B5 aktuell

Die B5 Reportage (Wiederholung) Am Ende?

Zwischen der Koalitionspartnern in der "Vereinigten Rechten" kriselt es (v.l. Mateusz Morawiecki, Jaroslaw Kaczynski, Jaroslaw Gowin, Zbigniew Ziobro) | Bild: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Hubert Mathis

Sonntag, 09.05.2021
22:35 bis 22:58 Uhr

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Polens rechtsnationale Regierungskoalition in der Krise
Von Martin Adam

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Seit 2015 krempelt die rechtsnationale Regierungskoalition den polnischen Staat gründlich um. Vor allem die Einschnitte in der Judikative sind radikal, aber auch in vielen anderen Bereichen regiert die tonangebende Partei von Jaroslaw Kaczynski, PiS, förmlich durch. Das gelang ihr bisher, weil sie zusammen mit zwei kleineren Koalitionspartnern den fast monolithischen Block der „Vereinigten Rechten“, der im Parlament die Mehrheit stellt, weitestgehend kontrollierte. Inzwischen sind aber deutliche Risse zu erkennen. Kaczynski hat Politiker der extrem Konservativen Koalitionspartner nicht mehr unter Kontrolle. Ihr Chef, der Justizminister liefert sich einen offenen Machtkampf mit dem Premier. Gestritten wird insbesondere über die grundsätzliche Haltung Polens gegenüber der EU-Kommission. Mittlerweile ist die Rede von möglichen vorgezogenen Neuwahlen. Gleichzeitig hat die Opposition begriffen, dass sie nur gemeinsam gegen die „Vereinigte Rechte“ ankommt und ist mit diesem Kurs offenbar recht erfolgreich.

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