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Montag, 8. Mai: Das war der Tag

GroKo-Fraktionäre demonstrieren Harmonie +++ Zwei Tote bei Bahnunfall in Seeshaupt +++ Beschwerde gegen Gefährder-Abschiebung abgelehnt +++ Schaeffler baut 950 Arbeitsplätze ab +++ Ribéry unterschreibt bei den Bayern bis Mitte 2019

Nach der Aufregung im Vorfeld zeigen sich die Spitzen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD zum Auftakt ihrer Klausurtagung auf der Zugspitze bemüht, Harmonie und Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. So wurde bekannt gegeben, dass rückwirkend zum Jahresbeginn ein Baukindergeld für Familien ausgezahlt werden soll, um ihnen den Hausbau oder Erwerb einer Eigentumswohnung zu ermöglichen. "12.000 Euro pro Kind gibt es in zehn Jahren an staatlicher Förderung für den Erwerb von Eigenheimimmobilien", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im Beisein der Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD, Volker Kauder und Andrea Nahles. Zudem soll mit Steueranreizen der Bau von Mietwohnungen gefördert werden, für den sozialen Wohnungsbau sollen bis zu zwei Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Ziel der Koalition ist, dass bis zu 1,5 Millionen neue Wohnungen bis 2021 entstehen.

Bei der Kollision zwischen einem Zug und einem Auto heute Nachmittag in Seeshaupt sind zwei Frauen ums Leben gekommen. Der Unfall ereignete sich an einem unbeschrankten Bahnübergang der Bahnstrecke Tutzing-Kochel. Das Auto kam aus Richtung Lauterbacher Mühle. Es wurde rund 500 Meter vom Zug mitgeschleift. Die Insassen waren vermutlich sofort tot. Im Zug saßen bis zu 60 Fahrgäste, sie blieben weitestgehend unverletzt.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde gegen die Abschiebung des inhaftierten Terrorverdächtigen Haikel S. nach Tunesien abgelehnt. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass dem Mann in seinem Heimatland nicht die Todesstrafe drohe. S. war im Februar 2017 bei einer Anti-Terror-Razzia festgenommen worden und wehrt sich seitdem erfolgreich dagegen, Deutschland verlassen zu müssen. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, für die Terrormiliz IS einen Anschlag in Deutschland vorbereitet zu haben. Auch in seinem Heimatland steht S. unter Terrorverdacht, er soll am Anschlag auf das Bardo-Museum in Tunis 2015 beteiligt gewesen sein. Wann S. Deutschland verlässt, ist aber weiter unklar:  Seine Anwältin hat einen Eilantrag beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gestellt.

Der fränkische Wälzlager-Hersteller Schaeffler will im Zuge eines internen Umbaus rund 950 Arbeitsplätze streichen. 450 Stellen sollen dabei allein in Deutschland wegfallen. Betriebsbedingte Kündigungen solle es aber nicht geben, teilte das Unternehmen in Herzogenaurach mit. Schaeffler will die Werke, die Wälzlager entwickeln und herstellen und bisher als interne Zulieferer für die Industrie- und die Autozuliefer-Sparte fungieren, von 2019 an direkt einem der beiden Bereiche zuordnen. Dadurch sollten "Arbeitsabläufe und Prozesse vereinfacht, Doppelstrukturen abgebaut und zusätzliche Effizienpotenziale realisiert werden", hieß es in der Mitteilung. Eine Schließung ganzer Standorte sei nicht geplant

Franck Ribéry gibt beim FC Bayern noch eine wohl allerletzte Zugabe. Der 35 Jahre alte Franzose hat beim deutschen Fußball-Serienmeister seine Unterschrift unter einen neuen Vertrag bis zum 30. Juni 2019 gesetzt. "Ich bin sehr glücklich, ein weiteres Jahr für diesen großen Club spielen zu dürfen. München ist für meine Familie und mich längst zur Heimat geworden, und ich bin daher sehr stolz, das Trikot des FC Bayern auch in der neuen Saison tragen zu können", sagte Ribéry.  Offen bleibt, ob auch Arjen Robben dem FC Bayern bis 2019 erhalten bleibt. Der Niederländer zögere noch, berichtet die Münchner tz. Auch ihm liegt ein Angebot der Münchner für die kommende Saison vor.