Was hat den Tag bewegt? Die Rundschau Nacht bringt Sie von Montag bis Freitag auf den neuesten Stand. Um 23.30 Uhr. Nur bei BR24. Ein Thema heute: Fast nicht mehr geglaubt: Spitzen von Union und SPD haben sich tatsächlich auf Grundrente geeinigt.
Man hätte es fast nicht mehr für möglich gehalten: Die Spitzen von Union und SPD haben sich tatsächlich auf eine Grundrente geeinigt. Mit Einkommensprüfung. Nun müssen die Abgeordneten darüber befinden.
Der Kompromiss von Union und SPD zur Grundrente stößt beim Wirtschaftsflügel der CDU auf heftige Kritik. Zustimmung kommt hingegen von Wohlfahrtsverbänden und Sozialverbänden.
Die Große Koalition hat sich auf eine Grundrente geeinigt. Nicht mehr die Bedürftigkeit, sondern das Einkommen soll geprüft werden. Wer wie viel bekommt - ein Überblick über die wichtigsten Punkte des Kompromisses von Union und SPD.
Der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Johannes Kahrs, sieht in der Grundrenten-Einigung einen guten Kompromiss und glaubt an das Fortbestehen der Koalition. Außerdem stellt er sich hinter Olaf Scholz als möglichen Kanzlerkandidaten seiner Partei.
Nach mehr als 70 Jahren SPD-Vorherrschaft bekommt Hannover einen grünen Oberbürgermeister: Belit Onay. Er ist außerdem bundesweit das erste Oberhaupt einer Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund.
Das Gezerre um die Grundrente hat ein Ende. CDU, CSU und SPD haben sich geeinigt. Ein wichtiger Schritt für den Fortbestand der Großen Koalition, aber: Keiner darf nun zu laut jubeln. Zugleich muss sich auch jeder loben. Eine Analyse von Tobias Betz.
Im Streit über die Grundrente gibt es eine Einigung. Das sagten die Spitzen der Großen Koalition: "Die Kuh ist vom Eis", erklärte CSU-Chef Markus Söder. An die Stelle einer Bedürftigkeitsprüfung soll nun eine Einkommensprüfung treten.
Nach Ansicht von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) haben Männervereine kein Recht auf Gemeinnützigkeit. Sie sollen seinen Plänen zufolge künftig keine Steuervorteile mehr genießen. Die CSU lehnt das Vorhaben von Scholz nun rundherum ab.
Die Spitzen von Union und SPD sprechen wieder über die Grundrente. Ob es diesmal die entscheidende Sitzung ist? Im Vorfeld standen die Zeichen auf Einigung. Doch nicht alle ziehen mit.