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Passauer Afghane aus Abschiebehaft entlassen
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Ein junger Afghane mit Aussicht auf einen Ausbildungsplatz in Passau sollte abgeschoben werden. Ein Passauer Bündnis hatte deshalb eine Mahnwache angekündigt. Jetzt kam alles ganz schnell ganz anders.

Bundespolizei: Zahl der Abschiebungen 2019 gesunken

    Es gibt immer mehr Ausreisepflichtige in Deutschland. Trotzdem sinkt die Zahl der Abschiebungen. Immer mehr Ausweisungen scheitern, Ausreisepflichtige werden zunehmend geduldet. Das geht aus Zahlen der Bundespolizei hervor, so ein Zeitungsbericht.

    Abgelehnter Asylbewerber stürzt auf der Flucht vom Dach
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    In Deggendorf ist ein Asylbewerber vor der Polizei geflüchtet und dabei von einem Dach gestürzt. Er verletzte sich am Bein. Laut Polizei sollte er abgeschoben werden.

    Bericht: Kein Bundesland nutzt "Geordnete-Rückkehr-Gesetz"

      Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz soll die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer erleichtern, unter anderem durch eine Ausnahmeregelung bei der Abschiebungshaft. Laut einem Bericht des "Spiegel" haben die Länder bisher keinen Gebrauch davon gemacht.

      Migrationspolitik 2019: Ein Mammutprojekt und eine Wandlung
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      "Steuern und Ordnen": So lautet das Credo der großen Koalition beim Thema Migration. Mit dem Gesetz zur Fachkräfte-Einwanderung und einem Gesetzespaket für mehr Abschiebungen hat die Bundesregierung zwei große Vorhaben abschließen können.

      Bericht: Schärferes Aufenthaltsgesetz im Kampf gegen Clans

        Der Fall um Clan-Chef Ibrahim Miri wird nach einem Medienbericht zu einer Gesetzesverschärfung führen. Miri war nach seiner Abschiebung in den Libanon trotz Einreiseverbots zurück nach Deutschland gekommen. Das soll künftig härter bestraft werden.

        Abschiebestopp für Syrer soll gelockert werden
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        Der Abschiebestopp für Syrer soll gelockert werden. Die Länder-Innenminister von SPD und Union seien sich darüber einig, Abschiebungen schwerer Straftäter nach Syrien zu erlauben, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Grote, in Lübeck.

        Landtagsvize Hold will Abschiebestopp für Nicht-Straftäter

          Am Dienstag soll der 30. Abschiebeflug nach Afghanistan stattfinden. Laut Flüchtlingsrat sind erneut einige Personen an Bord, die als sehr gut integriert gelten. Landtagsvize Hold fordert nun, die Abschiebeflüge für Nicht-Straftäter auszusetzen.

          Gerolzhofen: Große Hilfsbereitschaft für ausgewiesene Familie

            Die Unterstützung in Gerolzhofen für eine in die Ukraine ausgewiesene Familie ist groß. Freunde starteten eine Internetpetition, um zu erreichen, dass die gut integrierte Familie, die am Donnerstag Deutschland verlassen musste, zurückkehren darf.

            Herrmann rechnet mit erneutem Abschiebestopp nach Syrien

              Die Sicherheitslage in Syrien ist weiter schwierig - deswegen geht Bayerns Innenminister Herrmann davon aus, dass der Abschiebestopp in das Land verlängert wird. Zugleich plädiert der CSU-Politiker für Ausnahmen in bestimmten Fällen.