Bildrechte: BR
Bildbeitrag

BR24-Schlagzeilen

Bildbeitrag
>

Dienstag, 17. Juli: Das war der Tag

Dienstag, 17. Juli: Das war der Tag

Trump: doch russische Einmischung in US-Wahlkampf +++ Flächenfraß-Volksbegehren unzulässig +++ Kammerspiele: kein Maulkorb durch CSU +++ Weiterer Afghane offenbar rechtswidrig abgeschoben +++ Französischer Tagessieg bei Tour de France

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

US-Präsident Trump hat klargestellt, dass er die Erkenntnisse amerikanischer Geheimdienste zur Rolle Russlands im US-Wahlkampf 2016 akzeptiert. Er sagte, er habe sich bei seiner Pressekonferenz gestern mit Russlands Präsident Putin versprochen. Er habe sagen wollen, dass es keinen Grund gebe, daran zu zweifeln, dass Russland für den Hacker-Angriff auf die demokratische Präsidentschaftskandidatin Clinton verantwortlich sei. Dabei habe es sich aber nicht um eine Manipulation der Wahlen gehandelt.

Das Volksbegehren gegen Flächenfraß ist nicht zulässig. Das hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden. Er folgte dem Argument des bayerischen Innenministeriums, wonach mit dem vorgelegten Gesetzentwurf unzulässig in die Planungshoheit der Kommunen eingegriffen werde. Bauministerin Aigner will weiter für einen sparsamen Flächenverbrauch eintreten - sie setzt aber auf freiwillige Aktionen der Kommunen. Die Initiatoren erwägen ein neues Volksbegehren.

Der Intendant der Münchner Kammerspiele, Lilienthal, will sich von der CSU keinen Maulkorb verpassen lassen und bei der Anti-Rechtsruck-Kundgebung am Sonntag in München mitmachen. Er begründet dies mit dem Verhalten der CSU in der Flüchtlingspolitik, mit dem Polizeiaufgabengesetz und mit den andauernden Besuchen von Herrn Orban in München. Zu der Kundgebung unter dem Motto „ausgehetzt“ haben mehr als 130 Organisationen aufgerufen – auch die Münchner Kammerspiele. Die CSU im Stadtrat will dem städtischen Theater die Teilnahme untersagen.

Die deutschen Behörden haben einen Afghanen offenbar rechtswidrig in sein Heimatland abgeschoben. Nach Informationen des NDR war der Asylantrag des Mannes noch Gegenstand eines laufenden Gerichtsverfahrens. In der Woche nach der Abschiebung hätte der 20-Jährige demnach vor Gericht angehört werden sollen. Die Opposition spricht von einem Skandal.

Der Franzose Julian Alaphilippe hat die 10. Etappe der Tour de France gewonnen. Der 26-Jährige siegte auf dem 158 Kilometer langen Teilstück von Annecy nach Le Grand-Bornand in den Alpen. Es war die erste Bergetappe der diesjährigen Tour. Das gelbe Trikot als Gesamtführender verteidigte der Olympiasieger Greg Van Avermaet aus Belgien.