24 Sitze, besetzt mit Menschen aus sieben Parteien – so war der Bezirkstag in Unterfranken in der Wahlperiode 2018 bis 2023 zusammengesetzt. Die Wahlbeteiligung lag damals bei etwas mehr als 72 Prozent. Nun wird im Oktober neu gewählt. Zusammen mit der Landtagswahl darf die Bevölkerung in Unterfranken auch über den neuen Bezirkstag entscheiden. BR24 mit einem Überblick über das, was rund um die Bezirkswahl und den Bezirkstag wichtig war, ist und wird.
Zusammensetzung Wahlperiode 2018 bis 2023
Für den unterfränkischen Bezirkstag, also das oberste Verwaltungsorgan des Bezirks, sind gesetzlich 19 Mandate vorgesehen. Über entsprechende Überhang- und Ausgleichsmandate können weitere Sitze hinzukommen. So auch in der zu Ende gehenden Wahlzeit: Von 2018 bis 2023 bestand der Bezirkstag aus 24 Personen. Die CSU hat alle zehn Direktmandate gewonnen. Die weitere Verteilung nach Parteien: Vier Sitze für die Grünen, drei für die SPD und die Freien Wähler, zwei für die AfD und jeweils einen Sitz für die FDP und die Linke.
Langjähriger Bezirkstagspräsident Dotzel hört auf
Präsident des Bezirkstags war Erwin Dotzel (CSU). Dieses Amt hatte er seit 2007, im Bezirkstag selbst war er seit 1990. Nach der letzten Wahl im Jahr 2018 holte er allerdings sein schlechtestes Ergebnis: Er wurde mit nur 13 von 20 gültigen Stimmen vom Bezirkstag zum Präsidenten gewählt.
Bei der kommenden Bezirkswahl tritt der 74-jährige Dotzel nun nicht mehr an. Somit wird spannend, wer der oder die Neue an der Spitze des Bezirkstags wird. Das entscheidet der neu gewählte Bezirkstag in seiner ersten Sitzung am 27. Oktober. Außerdem werden Stellvertretungen gewählt. Neben Dotzel waren das in der jetzt endenden Wahlperiode Eva Maria Linsenbreder (SPD) und Adelheid Zimmermann (FDP).
Aufgaben und Zuständigkeiten des Bezirks
Wirtschaft, Soziales, Kultur, Gesundheit – in diesen Bereichen liegen Zuständigkeiten des Bezirks. Er unterhält und unterstützt Einrichtungen oder fördert Projekte finanziell. Im Jahr 2023 betrug das Haushaltsvolumen des Bezirks 991 Millionen Euro.
Hauptaufgabe des Bezirks ist nach eigenen Angaben die überörtliche Sozialhilfe, also Unterstützung für pflegebedürftige, behinderte und psychisch kranke Menschen. Dazu betreibt der Bezirk Kliniken und Pflegeeinrichtungen, wie etwa die psychiatrischen Krankenhäuser in Lohr und Werneck, die Psychiatrische Klinik in Aschaffenburg, das Thoraxzentrum in Münnerstadt oder die Orthopädische Klinik König-Ludwig-Haus in Würzburg. Außerdem unterhält der Bezirk diverse Heime.
Themen der vergangenen Wahlperiode
Als eine der relevantesten Entscheidungen der Wahlperiode 2018 bis 2023 nennt der Bezirk Unterfranken den Aufbau des Krisennetzwerks für Menschen in psychischen Notlagen. Die Einrichtung eines solchen Netzwerks wurde 2019 beschlossen. Das Krisennetzwerk Unterfranken ist am Bezirkskrankenhaus Lohr angesiedelt und ein Angebot des Bezirks in Kooperation mit Trägern der freien Wohlfahrtspflege. Es berät und unterstützt Menschen, die in psychische Krisen geraten sind. Das Angebot ist kostenlos. Die Mitarbeiter des Netzwerks vermitteln bei Bedarf auch ambulante oder stationäre Betreuungen. In der Vergangenheit hat das Krisennetzwerk zum Beispiel Betroffenen und Angehörigen nach der Würzburger Messerattacke 2021 geholfen. Auch im Fall eines getöteten 14-Jährigen in Lohr vor wenigen Wochen hat das Krisennetzwerk psychologisch unterstützt.
Kultur im Museum im Schloss Aschach
Neben gesundheitlich-psychologischen Themen beschäftigt sich der Bezirk auch mit Kultur-Förderung. Relevant war hier in der zu Ende gehenden Wahlperiode die Neueröffnung des Graf-Luxburg-Museums im Schloss Aschach im Jahr 2020. In den Umbau hat der Bezirk etwa 3,1 Millionen Euro investiert. Nun sind etwa die Gemächer im Schloss begehbar. Das Schloss Aschach mit seinen drei Museen wurde vor etwa 70 Jahren als Geschenk von Karl Graf von Luxburg an den Bezirk Unterfranken übergeben.
Herausforderungen in Zukunft
Mit Blick auf die kommenden Jahre beschäftigt den Bezirk der Bau der Gerontopsychiatrie in Lohr sowie ein Erweiterungsbau für die Forensik in Werneck. Auch der Weinbau in Zeiten des Klimawandels dürfte den Bezirk weiter bewegen. Um den fränkischen Weinbau zu fördern, gibt es beim Bezirk eine Fachberatung für Kellerwirtschaft und Kellertechnik. Ein Weinfachberater kommt beispielsweise direkt zu den Weingütern und berät Winzerinnen und Winzer.
Welche politischen Schwerpunkte der Bezirkstag in der kommenden Wahlperiode schließlich setzt, hängt maßgeblich von der neuen Bezirkstagspräsidentin oder dem neuen Bezirkstagspräsidenten ab, so ein Sprecher des Bezirks.
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