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Donnerstag, 19. Juli: Das war der Tag | BR24

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    Donnerstag, 19. Juli: Das war der Tag

    Söder beim Städtetag in Coburg +++ Seehofer rechtfertigt GBW-Verkauf +++ EU verklagt Ungarn +++ Puigdemont: Spanien verzichtet auf Auslieferung +++ Thomas siegt in Alpe d'Huez

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    Der Freistaat investiert laut Ministerpräsident Söder ausreichend Geld in die Integration von Flüchtlingen. Kein anderes Bundesland gebe so viel Geld an seine Kommunen wie Bayern, unter anderem um Kitas und Schulen bei ihren Integrationsbemühungen zu unterstützen. Das sagte Söder bei einem Treffen des Städte- und Gemeindetags in Coburg. Der Freistaat gebe insgesamt zwei Milliarden Euro dafür aus. Das sei mehr Geld als Gesundheits-, Umwelt- und Wirtschaftsministerium gemeinsam jährlich zur Verfügung hätten.

    Der Verkauf der Landesanteile an der Wohnungsbaugesellschaft GBW war laut Ex-Ministerpräsident Seehofer alternativlos. Im Untersuchungsausschuss des Landtags sage er, alle anderen Lösungen hätten die Lebensfähigkeit der Landesbank zerschlagen. Der Ausschuss will die Hintergründe zum GBW-Verkauf im Jahr 2013 aufklären. Die Opposition bezweifelt unter anderem, ob der Verkauf tatsächlich alternativlos war oder ob die Staatsregierung auch einen staatlichen Ankauf der Wohnungen hätte beschließen können.

    Die EU-Kommission zieht gegen Ungarn wegen dessen Asylpolitik vor den Europäischen Gerichtshof. Brüssel wirft der Regierung in Budapest unter anderem vor, Flüchtlinge länger als erlaubt in sogenannten Transitzentren festzuhalten und ihnen kein geregeltes Asylverfahren zu ermöglichen. Eine weitere Klage der Kommission betrifft ein neues ungarisches Gesetz, das die Unterstützung von Asylbewerbern und Flüchtlingen unter Strafe stellt.

    Die spanische Justiz verzichtet auf eine Auslieferung des früheren katalanischen Separatistenführers Puigdemont. Nach Angaben des Ermittlungsrichters am Obersten Gericht werden auch die internationalen Haftbefehle gegen Puigdemont und fünf weitere katalanische Politiker aufgehoben. Der Grund ist, dass Spanien Puigdemont nicht wegen Rebellion den Prozess machen kann. Dies ist der Hauptvorwurf gegen den 55-Jährigen.

    Bei der Tour de France hat Geraint Thomas die Königsetappe nach Alpe d'Huez gewonnen. Damit baut der Waliser seine Führung in der Gesamtwertung aus. Für die deutschen Radfahrer lief es nicht gut: Einen Tag nach dem Aus von Marcel Kittel haben auch Andre Greipel, Marcel Sieberg und Rick Zabel die Tour beendet - sie haben aufgegeben.