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06. Juli: Das war der Tag

06. Juli: Das war der Tag

Seehofer droht mit Neuauflage des Asylstreits +++ Theresa May legt Vorschlag für Brexit-Verhandlungen vor +++ Bundesrat billigt Verbraucherklagen +++ Zwei Deutsche knacken 90 Millionen-Eurojackpot +++ Belgien schlägt Brasilien bei Fußball-WM mit 2:1

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Auch nach dem Asylkompromiss ist der Streit um die Rückführung von Flüchtlingen offenbar noch nicht ausgestanden. Bundesinnenminister Seehofer drohte im "Spiegel" mit einem Alleingang, sollten keine bilateralen Vereinbarungen zustande kommen. Seehofer wörtlich: "Die Sache geht dann wieder von vorne los". Nach Ansicht der SPD ist der Bundesinnenminister nicht der Richtige, um Abkommen mit Österreich oder Italien auszuhandeln. Generalsekretär Klingbeil hält Seehofers Autorität mittlerweile für angeschlagen. Österreichs Bundeskanzler Kurz pochte noch einmal darauf, dass Deutschland nur Flüchtlinge an der Grenze zurückweist, für die Wien auch zuständig ist.

Die britische Regierung hat nach einer eintägigen Klausur einen Vorschlag für die Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union vorgelegt. Dieser sieht eine gemeinsame Freihandelszone für Industriegüter und Agrarprodukte vor. Außerdem will Großbritannien weiterhin geltende Vorschriften und Standards der EU anwenden. So könnten Waren auch nach dem Brexit zollfrei gehandelt werden. Premierministerin May drückte die Hoffnung aus, dass die Verhandlungen mit der EU nun schnell fortgesetzt werden können. Gleichzeitig will Großbritannien aber daran festhalten, in Zukunft eigene Handelsabkommen mit anderen Ländern zu schließen. Diese Möglichkeit haben Mitglieder der EU nicht.

Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für Verbraucherklagen. Künftig können Verbraucherschutz-Verbände vor Gericht ziehen, um Streitfälle grundsätzlich zu klären. Voraussetzung ist, dass sich in zwei Monaten mindestens 50 Betroffene bei einem Register melden. Das Gesetz kann zum 1. November in Kraft treten, so dass auch vom VW-Skandal betroffene Autobesitzer die neuen Klagerechte nutzen können. Deren Schadenersatz-Ansprüche verjähren Ende des Jahres. Außerdem billigte die Länderkammer die neuen Regeln beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus. Ab 1. August können sie wider Angehörige nachholen. Pro Monat sollen aber nicht mehr als 1.000 Menschen einreisen dürfen.

Der Eurojackpot von 90 Millionen Euro geht je zur Hälfte nach Sachsen-Anhalt und nach Hessen. Zusätzlich zu den beiden deutschen Gewinnern gab es laut Westlotto zufolge 24 Fast-Millionäre, die rund 999.000 Euro bekommen. 13 von ihnen kommen aus Deutschland. 14 Mal in Folge war der Topf in den vergangenen Wochen nicht geknackt worden.

Bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland hat Belgien das Team aus Brasilien in Kasan mit 2 : 1 geschlagen. Belgien spielt am Dienstag gegen Frankreich das Halbfinale. Die Franzosen hatten sich am Nachmittag gegen Uruguay mit 2:0 durchgesetzt.