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Corona-Regeln werden für Geimpfte und Genesene gelockert

    Für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene werden die Corona-Regeln gelockert. Einen Tag nach dem Bundestag passierte die entsprechende Verordnung den Bundesrat und kann bundesweit in Kraft treten. Bayern hatte bereits am Tag zuvor gelockert.

    Corona-Kabinett bringt Erleichterungen für Geimpfte auf den Weg

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    Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat den Entwurf für eine Verordnung für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen auf den Weg gebracht. Nun sollen schnell Beratungen mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat begonnen werden.

    Lockerungen für Geimpfte: Scholz hofft auf zeitnahen Beschluss

      Im Ringen um einheitliche Erleichterungen für vollständig Geimpfte in der Corona-Pandemie hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine rasche Klärung in Aussicht gestellt. Bis Ende der Woche, so Scholz, könnten Bundestag und Bundesrat darüber entscheiden.

      7.500 Teilnehmer bei Motorraddemo in Nürnberg

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      Am Volksfestplatz fand die Demo "Ride Free 2021" statt. Rund 7.500 Motorradfahrer haben daran teilgenommen. Sie protestierten damit gegen das vom Bundesrat geforderte teilweise Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen.

      Bundesweite Corona-Notbremse in Kraft

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      Bundestag und Bundesrat haben eine bundesweite Corona-Notbremse beschlossen. Seit Samstag gelten damit ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 strengere Maßnahmen. Die neuen Corona-Regeln im Überblick.

      Nach Votum im Bundesrat: Corona-Notbremse gilt ab Samstag

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      Der Bundesrat hat sich in einer Sondersitzung mit dem neuen Infektionsschutzgesetz befasst. Trotz vieler Bedenken der Länder formulierten die Länder keinen Einspruch gegen das Gesetz. Die neuen Regeln gelten bereits ab Samstag.

      Infektionsschutzgesetz: Die Bundes-Notbremse im Bundesrat

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      Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, heute ist der Bundesrat gefragt. Die Vertreter der 16 Bundesländer können das Gesetz nicht blockieren, allenfalls verzögern. Und auch das ist unwahrscheinlich.

      BR24Live: Bundestag stimmt über Corona-Notbremse ab

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      Im Moment läuft im Parlament die Abstimmung über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz - sie werden mit der Mehrheit von Union und SPD wohl beschlossen. Wenn auch der Bundesrat zustimmt, gelten ab Montag die bundeseinheitlichen Corona-Regeln.

      Nach Bundesratssitzung: Zahlreiche Landespolitiker in Isolation

        Die Landeschefs von Hamburg und Thüringen, Tschentscher und Ramelow, haben sich, genau wie mehrere Landesminister, in häusliche Isolation begeben. Grund sind Warnhinweise der Corona-App nach der Bundesratssitzung vom vergangenen Freitag.

        Die Steuer-ID wird zur Bürgernummer - und der Datenschutz?

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        Vieles soll dadurch leichter werden: nur noch eine Bürgernummer für rund 50 Behörden und Stellen. Im B5 Thema des Tages warnte der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz Petri vor möglichem Daten-Missbrauch.