"Kein Kommentar", so die knappe Antwort am Mittag von Florian von Brunn auf die Frage, ob er denn einen Gegenkandidaten bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden haben werde. Am Morgen nämlich hatte es aus Fraktionskreisen geheißen, dass der Unterfranke Volkmar Halbleib, seit 15 Jahren für die SPD im Landtag, gegen von Brunn antreten wolle.
Neuanfang mit Gegenkandidat?
Als die Abgeordneten am Morgen zusammentrafen, herrschte jedenfalls angespannte Stimmung. Es könne "so und so" ausgehen, so die Einschätzung verschiedener Abgeordneter. Der Grund: Machtverhältnisse und Mehrheiten waren selbst für Fraktionsmitglieder schwer einzuschätzen gewesen. Denn von den 17 SPD-Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern sind sieben neu in den Landtag eingezogen. Und nach dem historisch schlechten Wahlergebnis von 8,4 Prozent mit dem Spitzenkandidaten von Brunn hätte es durchaus sein können, dass die Mehrheit der erneut geschrumpften Fraktion auf einen Neuanfang setzt.
Von Brunn: Wahl war "keine leichte Geburt"
Mehrere Stunden Aussprache, Essens- und Raucherpausen sowie Vier-Augen-Gespräche später kommt ein sichtlich entspannterer Florian von Brunn aus Saal 1 im Landtag. Er selbst verkündet das Ergebnis: zwölf Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen, eine Enthaltung. Und: kein Gegenkandidat.
Volkmar Halbleib hatte im Zuge der fraktionsinternen Aussprache schließlich zurückgezogen. "Keine leichte Geburt" sei das gewesen, berichtet von Brunn selbst. Aber: Es sei wichtig gewesen, ohne Kampfabstimmung in die neue Legislaturperiode zu gehen, um "nicht wieder Gräben aufzureißen".
In den letzten Jahren galt die Fraktion als gespalten - vor gut zwei Jahren hatte von Brunn mit einem deutlich knapperen Ergebnis die Wahl zum Fraktionschef für sich entschieden. Das Resultat heute sei deshalb "ein gutes Ergebnis", mit dem man "arbeiten" könne, so der alte und neue Fraktionsvorsitzende.
Wahlschlappe: Von Brunn schreibt sich Verantwortung zu
Den Fokus will die Fraktion nun zunächst auf eine Analyse der Wahlniederlage legen. Sicher könne man schon jetzt sagen, so von Brunn, dass die SPD mit ihren sozialpolitischen Themen "nicht durchgedrungen" sei. Das schreibe er sich selbst "schon auch stark zu", so von Brunn, der die SPD als Landes- und Fraktionschef sowie als Spitzenkandidat in die Wahl geführt hatte.
Es müsse der SPD künftig zudem besser gelingen, Themen für die unterschiedlichen Bedürfnisse in den unterschiedlichen Regionen Bayerns zu setzen. Als Beispiel nannte der SPD-Chef das Thema "bezahlbares Wohnen", das in Ballungsräumen eine wichtige Rolle spiele, in manchen ländlichen Regionen aber nicht den gleichen Stellenwert habe. Von Brunn betonte zudem, jetzt sei der Wahlkampf vorbei - nun sei "Zusammenarbeit im Team" gefragt.
Halbleib fordert "kein Weiter-so"
Volkmar Halbleib, der über eine Gegenkandidatur mehr als nur nachgedacht hatte, zog offenbar vor allem deshalb zurück, um "Geschlossenheit" zu demonstrieren. Auch seien seine "kritischen Fragen" aufgenommen worden, erläuterte Halbleib. Man dürfe sich gerade nach so einer Wahlniederlage "nicht auseinanderdividieren lassen". Nun müsse es darum gehen die Herausforderungen des Ergebnisses anzunehmen, so Halbleib. Ein "Weiter so" dürfe es nicht geben. Gleichwohl müsse man das "kraftraubende" Engagement Florian von Brunns im Wahlkampf "anerkennen". Der Unterfranke erklärte mit Blick auf den Spitzenkandidaten, dieser habe "eine Perspektive für die Zukunft" und "ein Gesicht", das "bekannt geworden" sei, durch den Wahlkampf.
Fraktionsvorstand vergrößert sich
Dem neuen noch einmal größeren erweiterten Vorstand der Fraktion gehören neben von Brunn auch Fast-Herausforderer Volkmar Halbleib sowie Ruth Müller, Arif Tasdelen und Simone Strohmayr an, sowie zwei neue Fraktionsmitglieder: die Augsburger Abgeordnete und Fraktionsjüngste Anna Rasehorn, und der Maler- und Lackiermeister Holger Grießhammer aus Oberfranken. Wird Markus Rinderspacher, wie von der Fraktion heute vorgeschlagen, erneut zum Landtagsvizepräsidenten gewählt, wird er dem Vorstand künftig ebenfalls angehören.
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