Nicht nur der nächste Landtag, sondern auch der Bezirkstag soll am 8. Oktober gewählt werden. Diese Wahl rückt im Vergleich zum Landtagswahlkampf etwas in den Hintergrund. Umso wichtiger ist es, einmal auf die Aufgaben des Bezirkstags und auf die besonderen Herausforderungen in Mittelfranken zu schauen.
Bezirk Mittelfranken hat 1,8 Millionen Einwohner
Der Bezirk Mittelfranken ist der zweitkleinste in Bayern. Tatsächlich aber mit 1,8 Millionen Einwohnern einer der bevölkerungsreichsten. Zu ihm gehören fünf kreisfreie Städte, sieben Landkreise und 205 Gemeinden. Der östliche Teil Mittelfrankens ist dabei eher als industrielles Zentrum mit den Städten Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach zu sehen. Der Westen ist eher ländlich geprägt. Ansbach ist die Bezirkshauptstadt. 4.500 Menschen arbeiten beim Bezirk, so dass er einer der größten Arbeitgeber in der Region ist. Der Bezirk ist als kommunale Gebietskörperschaft organisiert – anders als die Regierung von Mittelfranken. Diese ist eine staatliche Behörde und nicht politisch.
CSU stärkste Fraktion im mittelfränkischen Bezirkstag
Aktuell hat der Bezirkstag 33 Sitze. Die meisten davon besetzt mit zehn Mitgliedern die CSU, gefolgt von den Grünen und den Freien Wählern bzw. der Partei Die Franken mit je sechs Plätzen. Die SPD hat derzeit vier, die AFD drei, die Linken und Freien bzw. Ökonomen jeweils zwei Kreisräte im Bezirkstag. Gewählt werden sie – wie auch der Landtag – alle fünf Jahre. Es gelten die gleichen Stimmkreise und es gibt ebenfalls eine Erst- und Zweitstimme. Nur die Fünf-Prozent-Sperrklausel entfällt. Der Bezirkstagpräsident wird von den Mitgliedern des Bezirkstags gewählt. Aktuell hat Armin Kroder (Freie Wähler), Landrat im Nürnberger Land, dieses Amt inne. Die Bezirksräte kommen für die Sitzungen des Rats und seiner Ausschüsse ins sogenannte Bezirksrathaus nach Ansbach.
Aufgaben des Bezirks
Ganz allgemein übernimmt der Bezirk Aufgaben, die die Zuständigkeit und auch die Finanzen von Gemeinden, Städten oder Landkreisen übersteigen. So kümmert sich der Bezirk um soziale, wirtschaftliche und kulturelle Angebote für ganz Mittelfranken. Der größte Posten ist dabei der Soziale: Von dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt des Bezirks werden rund 920 Millionen Euro von insgesamt gut 1.000 Millionen Euro für diesen Bereich aufgewendet. Einrichtungen, die der Bezirk Mittelfranken finanziert, richten sich in diesem Bereich vor allem an Menschen mit Behinderung oder pflegebedürftige Menschen.
Einrichtungen des Bezirks
Beispiele für Einrichtungen des Bezirks sind die Bezirkskliniken, aber auch Fach- und Förderschulen, die Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Triesdorf, das Fränkische Freilandmuseum, Forschungs- und Fachberatungsstellen. Darüber hinaus vergibt der Bezirk im Bereich Kultur zum Beispiel den Wolfram-von-Eschenbach Preis, kümmert sich um den Erhalt der Mundart und dem mittelfränkischen Brauchtum.
Große Themen des aktuellen Bezirkstags
In den vergangenen fünf Jahren waren die Bezirksräte mit vielen Themen beschäftigt. Zu den größeren Projekten gehörte im Bereich Kultur die Neustrukturierung der Konzertreihe "Fränkischer Sommer", hieß es auf Anfrage des BR. Auch das Wendelsteiner Badhaus und die Synagoge von Allersheim im Fränkischen Freilandmuseum Bad Windsheim waren ein großer Posten. Im Bereich Bildung wurde eine Forschungsstelle zur Erforschung der Geschichte des Bezirks im Nationalsozialismus geschaffen. Auch hat der Bezirk mehr Gelder für die IT-Ausstattung und die Digitalisierung von Unterrichtmaterialien in Bildungseinrichtungen ausgegeben. In den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf wurde gebaut und saniert.
Aktuell laufende Projekte für den neuen Bezirkstag
Der neu gewählte Bezirkstag muss sich vor allem dem hohen Investitionsbedarf des Bezirks und den Bezirkskliniken stellen, kündigt ein Sprecher des Bezirkstags an. Für bessere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und mehr Selbstbestimmung müssen für Menschen mit Behinderung die Änderungen im Bundesteilhabegesetz umgesetzt werden. Großes Thema wird auch der Fachkräftemangel in sozialen Berufen sein. Sanierungen und Neubauten stehen im Fränkischen Freilandmuseum mit dem KulturBauernhof, dem 60-Bettenhaus an den Lehranstalten in Triesdorf und dem Zentrum für Hörgeschädigte und am Bildungswerk Hören-Sprache-Lernen in Nürnberg an.
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