Bayerns Ministerpräsident Markus Söder
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Vereidigung im Landtag: Wie heißen die neuen CSU-Minister?

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Vereidigung im Landtag: Wie heißen die neuen CSU-Minister?

Im Bayerischen Landtag werden am Mittag die Ministerinnen und Minister des Kabinetts vereidigt. Während die Freien Wähler ihre Mannschaft bereits benannt haben, hält die CSU ihre Liste bis zum Schluss geheim. Wer könnte in Söders Kabinett sitzen?

Über dieses Thema berichtet: radioWelt am .

Ob es spontan oder genauso geplant war, lässt sich im Nachhinein nicht mehr sagen. Aber dass eine Ministerin bereits vor den Wahlen auf offener Bühne eine Jobgarantie bekommt, ist eher selten. Vielleicht hatte sich CSU-Chef Markus Söder auch so sehr über die Forderung der Freien Wähler nach einem vierten Ministerium – konkret sollte es das Landwirtschaftsministerium sein – geärgert, dass er beim CSU-Parteitag im September in München in die Messehalle rief: "An die Freien Wähler: Bei allem Respekt: Die CSU wird das Landwirtschaftsministerium und (die bisherige Ministerin) Michaela Kaniber behalten."

Wer hat eine Jobgarantie?

Neben Michaela Kaniber hat auch die bisherige Digitalministerin Judith Gerlach eine Garantie auf einen Posten im neuen Kabinett. Auf die Frage, was aus Gerlach werde, wenn nun die Freien Wähler mit Fabian Mehring den Hut bei der Digitalisierung aufhaben, sagte Markus Söder, Gerlach müsse sich "keine großen Sorgen machen".

Der Oberpfälzer Albert Füracker gilt als enger Vertrauter des Ministerpräsidenten und dürfte sein Amt als Finanzminister ebenso behalten wie Staatskanzleichef Florian Herrmann, der im Hintergrund geräuschlos die Fäden für Söder zieht. Der zweite Herrmann, Joachim Herrmann, ist das dienstälteste Kabinettsmitglied. Er ist seit 2007 Innenminister und gilt in seinem Bereich als sichere Bank. Doch im Gegensatz zu den beiden Frauen haben diese drei Männer vorab keine Zusage in der Öffentlichkeit bekommen.

Wer sind die Wackelkandidaten?

Melanie Huml gilt als diejenige, deren Verbleib im Kabinett nicht sicher ist. Markus Söder hatte die Gesundheitsministerin in der Corona-Krise 2021 durch Klaus Holetschek ersetzt, ihr fehlten in der schwierigen Zeit Krisenmanagerqualitäten. Seitdem ist sie Staatsministerin für Europaangelegenheiten. Ein Amt, von dem Spötter sagen, da könne man nicht viel falsch machen. Wenn sie ihr Amt verliert, stünde das Kabinett allerdings ohne eine Vertreterin aus Oberfranken da.

Zwänge und Proporz: Sind alle Regierungsbezirke vertreten?

Ein ungeschriebenes Gesetz verlangt die Vergabe der Posten nach Regierungsbezirken. Die Oberbayern wären mit Florian Herrmann, Ulrike Scharf, Michaela Kaniber, Georg Eisenreich und Markus Blume zur Genüge vertreten. Die Schwaben dagegen haben nach dem Wechsel von Klaus Holetschek vom Gesundheitsminister zum Fraktionschef keinen Vertreter mehr im Kabinett. Zuletzt wurde der Donauwörther Wolfgang Fackler als Staatssekretär im Finanzministerium gehandelt. Mittelfranken wäre mit Ministerpräsident Markus Söder und Joachim Herrmann vertreten, Unterfranken mit Judith Gerlach – auf welchem Posten auch immer. Die Niederbayern hätten Bauminister Christian Bernreiter als Vertreter im Kabinett. Wenn Melanie Huml als Oberfränkin tatsächlich nicht mehr berufen würde, müsste ein Ersatz für die Region gefunden werden. Aber wie gesagt, der Regionalproporz ist nirgends in Stein gemeißelt.

Gibt's Überraschungen?

Zumindest sind Kabinettsbildungen immer für Überraschungen gut. Michael Piazolo (FW) kann ein Lied davon singen. Er wäre gern Kultusminister geblieben, musste seinen Posten aber an seine bisherige Staatssekretärin Anna Stolz abgeben. Völlig konsterniert war vor fünf Jahren Ludwig Spaenle von der CSU. Der Kultusminister, einst ein enger Freund und Pate eines Sohnes von Markus Söder, hatte nicht die leiseste Ahnung von seiner Abberufung. Wen es diesmal wie aus heiterem Himmel treffen könnte, steht in den Sternen.

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