Es war eine große Überraschung, als Katrin Habenschaden am Mittwochnachmittag bekannt gab, von all ihren Ämtern zum nächstmöglichen Zeitpunkt zurückzutreten - als Zweite Münchner Bürgermeisterin und von ihrem Stadtratsmandat. Ihr neuer Arbeitgeber steht mit der Deutschen Bahn (DB) bereits fest. Ab Dezember wird sie bei der Bahn den Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit leiten.
Die Münchner Grünen mussten also schnell reagieren. Am Donnerstag haben sie ihren Fraktionsvorsitzenden Dominik Krause als Nachfolger vorgeschlagen.
Wie die Fraktion mitteilt, fiel die Entscheidung mit nur einer Gegenstimme auf der Sonder-Fraktionssitzung. Anschließend habe der Fraktionsvorstand der Grünen Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und den Koalitionspartner SPD informiert. Ob die SPD den Vorschlag übernimmt, wird sich voraussichtlich bei der Fraktionssitzung am kommenden Dienstag entscheiden.
Die bisherige Zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Grüne) erklärte am Mittwoch ihren Rücktritt von allen politischen Ämtern in München.
Dominik Krause – ein Münchner Kindl
Der 33-jährige Krause ist in München geboren und in Moosach und Untermenzing aufgewachsen. Der designierte Nachfolger für das Amt des Zweiten Münchner Bürgermeisters hat an der TU-München Physik studiert und teilt sich seit 2022 mit Mona Fuchs den Fraktionsvorsitz der Grünen im Münchner Stadtrat.
Sollte er das Bürgermeisteramt antreten, wird er wie seine Vorgängerin Habenschaden mehr im Fokus der Öffentlichkeit stehen.
Die Grünen-Politikerin begründete ihren Rücktritt unter anderem damit, dass sie in den letzten Monaten gemerkt habe, dass die Belastung durch die öffentliche Rolle Spuren bei ihr hinterlassen hat. Was genau damit gemeint ist, darüber kann nur spekuliert werden. Klar ist aber, dass auch Kommunalpolitiker immer öfter mit Anfeindungen konfrontiert sind.
Übergriffe auf Kommunalpolitiker sind keine Seltenheit mehr
So ist Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) auf vielen Veranstaltungen mit Personenschutz unterwegs. Dass das keine Zierde ist, sondern einen bitteren Grund hat, konnte man zum Beispiel im Jahr 2015 sehen.
Kurz vor ihrer Wahl zur Kölner Oberbürgermeisterin wurde Henriette Reker auf einer Wahlkampfveranstaltung niedergestochen. Schwer verletzt überlebte sie den Anschlag. Ähnliches ist in München zwar noch nicht vorgekommen, dennoch erhalten auch in der bayerischen Landeshauptstadt Kommunalpolitiker Drohschreiben übelster Natur. Um Nachahmer zu vermeiden, werden diese von der Stadt nie an die große Glocke gehängt. Klar ist aber auch, dass diese Anfeindungen auch Spuren hinterlassen können.
Rücktritt lässt Reiter mehr Spielraum
Wie geht es jetzt weiter in der Münchner Stadtpolitik? Ins Amt des Münchner Oberbürgermeisters wird der entsprechende Bewerber direkt gewählt. Bei einer Direktwahl spielt die Partei eine geringere Rolle, wichtig ist hier, wie sympathisch und bekannt der jeweilige Bewerber bei den Wählern ankommt. Hier konnte sich Dieter Reiter bei der der vergangenen Stichwahl gegen die CSU-Herausforderin Kristina Frank klar durchsetzen. Kathrin Habenschaden wurde damals von den Münchnern auf Platz drei gewählt. Dennoch galt sie seitdem als aussichtsreiche, mögliche Grünen-Herausforderin für die nächste Kommunalwahl im Jahr 2026.
Habenschaden galt als Hoffnung der Grünen auf OB-Amt
Für die Münchner Grünen bedeutet der Rücktritt Habenschadens deswegen einen bedeutenden Einschnitt. Immerhin hatte die nun ehemalige Zweite Bürgermeisterin mit rund 50 Prozent den höchsten Bekanntheitsgrad unter den Münchner Kommunalpolitikern. Zum Vergleich: Oberbürgermeister Dieter Reiter kennen knapp drei Viertel. Ihr Nachfolger Dominik Krause ist dagegen bisher so gut wie unbekannt.
Welche Chancen aber die Grünen in der Landeshauptstadt derzeit haben, zeigte das Münchner Ergebnis der Landtagswahlen am vergangenen Sonntag. Mit 30,8 Prozent der Gesamtstimmen positionierten sie sich klar an erster Stelle, noch vor der CSU (28,7 Prozent) und der SPD (12,2 Prozent).
Hält die grün-rote Koalition im Münchner Rathaus?
Für Dieter Reiter, der ausdrücklich den Entschluss Habenschadens bedauerte, bedeutet der Rücktritt seiner Stellvertreterin so oder so erst einmal mehr Beinfreiheit. Im Münchner Rathaus wird gemunkelt, Reiter könnte nun die Koalition mit den Grünen, in der es immer wieder Spannungen zwischen den Partnern gibt, aufkündigen und wieder mit der CSU zusammengehen. Aus der SPD-Fraktion heißt es hierzu, dass man von derlei Spekulationen nichts wisse.
Trotzdem: Egal, ob die SPD nun die Koalition wechselt oder den 33-jährigen Physiker Dominik Krause als Nachfolger von Katrin Habenschaden akzeptiert: Es wird es wohl eine Weile dauern, bis sich die Grünen vom Rücktritt Habenschadens erholt haben werden.
Audio: Münchner Bürgermeisterin tritt zurück
Rede von Katrin Habenschaden am Marienplatz
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