Exakt drei Stunden und 21 Minuten - und damit kürzer als erwartet - hat das Treffen von US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Villa La Grange am Genfer See gedauert. Ein historischer Gipfel sollte es nicht werden, zählbare Ergebnisse gab es kaum zu verkünden. Dennoch: Die Rückkehr zum bilateralen Austausch wurde von den weltweit angereisten Pressevertretern als Erfolg betrachtet.
Präsidenten loben konstruktiven Umgang
Die Gespräche seien "intensiv" und "konstruktiv" verlaufen, erklärte Putin kurz nach Ende des Gipfels. Feindseligkeiten habe es keine gegeben, beide Seiten wären daran interessiert gewesen, einander zu verstehen. Das bestätigte auch Biden, der den Ton der Verhandlungen als "gut" und "positiv" beschrieb.
Botschafter kehren nach Moskau und Washington zurück
So verständigten sich Russland und die Vereinigten Staaten auf der Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington. Anfang des Jahres hatte Biden die Frage zu, ob er Putin für einen "Killer" halte, bejaht. Daraufhin zog zuerst Russland seinen Botschafter Anatoli Antonow ab. Der US-Botschafter in Russland, John Sullivan, verließ Moskau vor rund zwei Monaten, nachdem ihm dieser Schritt von der russischen Regierung nahegelegt wurde. Die Beziehungen beider Länder befanden sich auf einem Tiefpunkt, das erklärte auch zuletzt Biden persönlich. Mit der Rückkehr beider Botschafter steht nun eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen bevor.
Russland und USA planen Gespräche zur Cybersicherheit
Diese hatten zuletzt auch stark unter verübten Cyberattacken gelitten. Die USA machen russische Hacker für eine Vielzahl an Angriffen auf Ministerien, staatliche Behörden und Unternehmen verantwortlich. Moskau hatte diese Anschuldigungen immer wieder zurückgewiesen und verwies umgekehrt auf Cyberangriffe auf russische Ziele. Geplante, regelmäßige Gespräche über die Cybersicherheit hob Putin deswegen als ein positives Ergebnis der Unterredungen mit Biden hervor: "Man muss einfach alle Unterstellungen verwerfen, sich auf Expertenebene hinsetzen und im Interesse der USA und Russlands zu arbeiten beginnen."
Abzuwarten bleibt, ob der amerikanische Präsident sich mit diesem Ansatz ebenfalls zufriedengeben wird, zumal die Einflussnahme Russlands auch Wahlen betroffen hatte. Biden stellte klar, die USA würden eine Verletzung ihrer "demokratischen Souveränität" und eine "Destabilisierung" ihrer Wahlen "nicht tolerieren".
Neuer Mechanismus zur Rüstungskontrolle soll für mehr Sicherheit sorgen
Neben den künftigen Gesprächen zur Cybersicherheit vereinbarten beide Seiten Konsultationen zur Rüstungskontrolle. Biden erklärte, er freue sich sehr über den bevorstehenden Start eines "strategischen Stabilitätsdialogs". Nun sei es an Diplomaten und Vertretern des Militärs, einen Mechanismus zur Kontrolle von neuen, hochentwickelten Waffen zu entwickeln. Ein Schritt, der als positives Zeichen für die globale Sicherheit gewertet wurde.
Putin verteidigt Umgang mit Nawalny
Weiter anprangern wolle Biden die Menschenrechtsverletzungen in Russland. Dabei gehe es ihm nicht darum, Russland anzugreifen, sondern um die Verteidigung demokratischer Werte. Hier müsse es "grundlegende Regeln" geben, an die sich alle halten. "Das ist Teil der DNA unseres Landes", sagte Biden, "also werden Menschenrechte immer auf dem Tisch sein." Angesprochen auf den Umgang mit Oppositionellen und dem Kreml-Kritiker Alexej Nawalny erwiderte Putin, Nawalny habe gegen nationale Gesetze bewusst verstoßen.
Er habe gemacht, was er wollte und sei bereit gewesen, festgenommen zu werden. Auffällig war, dass der russische Präsident Nawalny nicht namentlich erwähnen wollte. Im Gegenzug verwies Putin auf die Lage im US-Gefängnis Guantanamo Bay und die Verhaftungen von Demonstranten nach dem Sturm auf das Kapitol im Januar. Offen zeigte sich Putin aber für den Austausch von Gefangenen, die in amerikanischen und russischen Gefängnissen inhaftiert sind. Hier seien "gewisse Kompromisse" denkbar.
"Unsere Einschätzungen zu vielen Themen unterscheiden sich, aber nach meiner Ansicht haben beide Seiten den Wunsch gezeigt, einander zu verstehen und nach Wegen zu suchen, sich anzunähern", fasste Putin zusammen.
Einladungen wurden aber nicht ausgesprochen, weder ins Weiße Haus, noch in den Kreml. Beide Präsidenten reisten im Anschluss an ihre getrennt abgehaltenen Pressekonferenzen ab. Ein neues Kapitel wurde in der Villa La Grange nicht aufgeschlagen - was bleibt, ist aber ein erster Schritt zur Deeskalation.
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