Florian von Brunn im Landtag (Archivbild)
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Die SPD-Fraktion im Landtag hat Florian von Brunn ihr Misstrauen ausgesprochen. (Archivbild)

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Aufstand gegen bayerischen SPD-Fraktionschef von Brunn

In Bayerns SPD-Fraktion hat es gekracht: Das Vertrauen in den Vorsitzenden sei "wie ein Erdrutsch" abgestürzt, ist zu hören. Intern wird mit Florian von Brunns Rücktritt gerechnet. Am Mittag will der Landes- und Fraktionschef vor die Presse treten.

Die bayerische SPD-Landtagsfraktion hat ihrem Vorsitzenden Florian von Brunn das Vertrauen entzogen. Nach BR-Informationen stimmten bei einer Sitzung nach intensiver Aussprache am Mittwoch elf Abgeordnete gegen von Brunn, nur vier für ihn, zwei enthielten sich. Das Vertrauen in von Brunn sei "wie ein Erdrutsch" abgestürzt, ist aus der Fraktion zu hören.

Arnold: Hoffe, dass politische Vernunft siegt

Von Brunn wollte sich am spätem Mittwochabend auf BR-Anfrage zunächst "nicht äußern". Für heute Mittag ist eine Pressekonferenz mit dem SPD-Fraktions- und Landesvorsitzenden angesetzt. Intern wird mit von Brunns Rücktritt gerechnet – von beiden Spitzenämtern.

Der Abgeordnete und Ex-Fraktionschef Horst Arnold sagte BR24, er hoffe, "dass die politische Vernunft über juristische Spitzfindigkeiten siegt" – eine indirekte Aufforderung zum Rücktritt. Für kommenden Dienstag ist offenbar eine Neuwahl geplant. Zuerst hatte der "Münchner Merkur" darüber berichtet.

SPD: Nur 8,4 Prozent bei der Landtagswahl

Der Münchner von Brunn steht seit dem schlechten Landtagswahlergebnis im Herbst 2023 unter erheblichem Druck. Die SPD hatte mit ihm als Spitzenkandidat historisch schlechte 8,4 Prozent erzielt. Zwar machte die Fraktion mit von Brunn an der Spitze weiter, es gab aber viel Unzufriedenheit unter den Abgeordneten.

Auslöser des Aufstands war nun offenbar ein Streit um einen leitenden Fraktionsmitarbeiter. Nach BR-Informationen soll sich der Mann gegen die Regeln selbst mehrere 10.000 Euro für Überstunden ausgezahlt haben. Als die Fraktionsspitze arbeitsrechtliche Schritte gegen den Mitarbeiter einleiten wollte, stellten sich die Abgeordneten hinter diesen - und votierten schließlich gegen von Brunn.

Grießhammer will Fraktionschef werden

Der bisherige Fraktionsvize Holger Grießhammer kündigte mittlerweile an, für den Vorsitz zu kandidieren. Den Zeitungen der Mediengruppe Bayern sagte der 42-Jährige, er wolle die Fraktionsgeschäftsstelle konsolidieren. "Hier gab es zuletzt zu viel Fluktuation." Thematisch will sich Grießhammer auf den Bereich Pflege und eine sozial verträgliche Energiewende konzentrieren. Er werde alles dafür tun, "dass die Bayern-SPD wieder zweistellig wird", versprach Grießhammer. Das Amt des SPD-Landeschefs strebe er nicht an.

Grießhammer wurde 1982 in Marktredwitz (Oberfranken) geboren uns ist Maler- und Lackierermeister. Der SPD gehört er seit 2000 an, von 2008 bis 2020 war er zweiter Bürgermeister der Stadt Weißenstadt. Im vergangenen Jahr zog er in den Landtag ein.

Hübner: "Fühle mit Florian von Brunn"

Die Vorsitzende der Münchner SPD-Rathausfraktion, Anne Hübner, zeigte sich betroffen angesichts der Nachricht. "Jeder, der versucht (hat), die BayernSPD wieder auf zwei Füße zu stellen, dem gebührt Respekt und auch Dank für viele harte Tage und sicher unendlich viele schlaflose Nächte", schrieb sie im Kurznachrichtendienst X. Als Vorsitzender einer Fraktion so gehen zu müssen, sei hart. "Fühle mit Florian von Brunn."

Wer auch immer jetzt übernehme, müsse mit Themen und Ton Menschen für die Positionen der SPD gewinnen können, betonte Hübner. Dazu brauche es Strukturen in der Fläche – und von Seiten aller Mitglieder "die Überzeugung, dass da noch was geht für die SPD, und den Willen, dafür zu arbeiten".

FW-Politiker Locke: "Von Brunn ist abgesetzt"

Der parlamentarische Geschäftsführer der Freie-Wähler-Fraktion, Felix Locke, schrieb auf X: "Von Brunn ist abgesetzt." Jetzt hoffe er, dass die neue SPD-Fraktionsspitze sich wieder auf sozialdemokratische Kernanliegen fokussiere "und nicht bei einer Ein-Themen- und-Ein-Mann-Show bleibt".

Seit drei Jahren an der Spitze

Florian von Brunn ist seit mehr als drei Jahren die Nummer eins der bayerischen SPD: Zunächst wurde er im April 2021 zusammen mit Ronja Endres an die Spitze des Landesverbands gewählt, anschließend forderte er mitten in der Legislaturperiode den damaligen Fraktionsvorsitzenden Arnold heraus und löste ihn nach einer Kampfabstimmung ab.

Von Brunn polarisierte auch in der eigenen Partei und Fraktion: Für die einen war er klar die Idealbesetzung, andere haderten mit seinem forschen Führungs- und Politikstil. Im Mai 2023 wurde von Brunn mit 86,5 Prozent als Landeschef bestätigt.

Vor neun Monaten als Fraktionschef wiedergewählt

Als eines seiner Ziele gab er aus, der bayerischen SPD mehr Schlagkraft und mediale Aufmerksamkeit zu bescheren. Der 55 Jahre alte IT-Berater kann besser als seine Amtsvorgänger zuspitzen und angreifen. Den SPD-Abwärtstrend im Freistaat konnte er aber nicht stoppen.

Nach der Landtagswahl im Herbst 2023 wurde zunächst mit einer Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz gerechnet, im Zuge der fraktionsinternen Aussprache verzichtete Volkmar Halbleib schließlich auf eine Kandidatur. Nach langer Debatte votierten Mitte Oktober zwölf von 17 Abgeordneten für von Brunn.

Im Video: Beben in der Bayern-SPD (12.06.24)

SPD-Parteichef Florian von Brunn
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SPD-Parteichef von Brunn wird fehlendes Engagement vorgeworfen

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