Für Schweinehalter ein Horrorszenario: Ein Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in ihrem Stall. Sie gilt als hochansteckende Krankheit und in einem Betrieb, in dem die Krankheit ausgebrochen ist, müssen alle Tiere gekeult werden. Seit 2014 verbreitet sich die Krankheit in Europa, vor allem im Osten. In Deutschland gab es bei gehaltenen Schweinen seit 2021 bisher nur einzelne Fälle in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg und Niedersachsen. Für den Menschen ist die Krankheit zwar ungefährlich, aber sie verursacht enorme Schäden für die Schweinehalter.
In Bayern ist es unter anderem Aufgabe der Veterinärämter, den Ausbruch von Tierseuchen wie zum Beispiel der Afrikanischen Schweinepest zu verhindern und im Falle eines Ausbruchs einzudämmen – eigentlich. Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) sieht hier allerdings ein Problem. In den vergangenen zwei Jahren hat er bei den bayerischen Veterinärämtern geprüft, inwiefern sie auf mögliche Tierseuchen vorbereitet sind.
ORH: Ämter sind nicht ausreichend auf Tierseuchen vorbereitet
Das Ergebnis: Der ORH stellt teilweise erhebliche Mängel fest. Ein Problem ist demnach die ineffiziente Beschaffung von Schutzausrüstung wie Overalls oder Schutzmasken. Die Ämter lagerten teilweise abgelaufenes Material, das im Tierseuchenfall nicht mehr verwendbar sei, so der ORH. Auch zeige die Prüfung der IT-Systeme, dass die Datenerfassung mangelhaft sei – im Falle eines Ausbruchs einer Tierseuche seien die Systeme nicht ausreichend miteinander vernetzt.
Rosi Steinberger sitzt für die Grünen im bayerischen Landtag und findet die Analyse gerade in Bezug auf die mangelhafte Datenerfassung erschreckend: "Im Seuchenfall kann das ein Grund für eine massive Zeitverzögerung bei Gegenmaßnahmen sein." Sie fordert eine bessere Ausstattung der Veterinärämter.
Ministerium sieht keine Defizite
Hierfür zuständig wäre das Ministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz. Das sieht keine Defizite bei der Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen, wie ein Sprecher erklärt: "Die bayerische Veterinärverwaltung war und ist jederzeit in der Lage, ein – auch umfassendes – Seuchengeschehen in Bayern unverzüglich, effektiv und nachhaltig wirksam zu bewältigen."
Der ORH sieht das anders und kritisiert, dass das Personal nicht ausreichend vorbereitet sei und Notfallübungen für den Ernstfall nicht ausreichend wahrgenommen wurden. Der ORH empfiehlt daher: "Für die effiziente Bekämpfung von Tierseuchenlagen sollte das Personal von der Veterinärverwaltung bis zu den Kräften des Katastrophenschutzes regelmäßig geschult und behördenübergreifend trainiert werden."
Optimierungsbedarf bei den Fortbildungen sieht offenbar auch das Ministerium: "Das Verbraucherschutzministerium hat die Anmerkungen des Obersten Rechnungshofs hinsichtlich möglicher Verbesserungen bei den fachbezogenen Schulungen bereits im neuen modularen Übungskonzept umgesetzt." Wie das Ministerium die Mängel bezüglich der Schutzausrüstung oder der IT-Systeme lösen will – dazu äußerte sich der Sprecher nicht.
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