Die Stadt Bayreuth fürchtet um die Stimmung auf ihrem jährlichen Christkindlesmarkt. Einem Schreiben des Rathauses von Donnerstag zufolge liegt das an einer Rechnung der "Gema" für die Musiknutzung auf dem jüngsten Christkindlesmarkt. Es handelt sich bei der Forderung um keinen Einzelfall. Die Rechte-Verwertungsgesellschaft "Gema" und der Städtetag arbeiten an einer Lösung.
Stadt Bayreuth: "Gema"-Rechnung "völlig überzogen und überhöht"
Die Gema-Rechnung der Stadt Bayreuth sei um 8.000 Prozent höher gewesen als im Jahr 2019, der letzten regulären Version des Christkindlesmarktes vor der Corona-Pandemie. Es geht um knapp 40.000 Euro. Zum Vergleich: Beim Christkindlesmarkt 2019 waren es noch 493 Euro. Die Preissteigerung liege demnach an einer von der "Gema" eingeführten, neuen Tarifstruktur. Die Änderung sei nicht angekündigt worden.
"Wir können und wollen derart unverschämt hohe Forderungen nicht auf die Marktbeschicker umlegen." Ulrich Pfeifer, Rechtsreferent der Stadt Bayreuth
In der Antwort der Stadt an die "Gema" heißt es, die Rechnung sei "völlig überzogen und überhöht". Die "wucherartige Erhöhung sei völlig überraschend und ohne Reaktionsmöglichkeiten der Stadt" gekommen. Sollte die Preissteigerung Bestand haben, sehe die Stadt in Zukunft keine andere Möglichkeit, als nur noch "Gema"-freies Liedgut heranzuziehen. Ein ähnliches Bild zeichnet sich in Forchheim. Auch dort habe es eine deutliche Preissteigerung gegeben, wie eine Sprecherin der Stadt auf Anfrage von BR24 erklärt: von rund 1.876 Euro auf mehr als 7.200 Euro.
Anderen Städten drohen ähnliche Rechnungen. Wie ein Sprecher der Stadt Coburg auf Anfrage von BR24 bestätigt, habe der Deutsche Städtetag die Kommunen mittlerweile in einem Rundschreiben über die wohl bald eintreffenden, hohen Rechnungen informiert. Als kommunaler Spitzenverband habe der Deutsche Städtetag inzwischen das Gespräch mit den Verantwortlichen der "Gema" gesucht, heißt es aus Bayreuth. Das Ziel seien angemessene Tarife, die eine Fortführung der Weihnachtsmärkte erlaubten und für die Städte Planungs- und Kostensicherheit gewährleisteten.
Die "Gema"-Tarife gelten nicht nur für Weihnachtsmärkte. "Letztlich dürfte hiervon nahezu jede Vereins- oder Stadtteilfeier betroffen sein", so der Bayreuther Rechtsreferent Pfeifer.
"Gema" und Städtetag suchen nach Lösungen
Auf Anfrage von BR24 erklärt die "Gema", sie verstehe die Ängste und Sorgen sehr gut. "Wir befinden uns aktuell in direktem Austausch und führen Gespräche mit dem Deutschen Städtetag. Derzeit suchen wir nach gemeinsamen Lösungen, die wir Anfang September präsentieren, um entstandene Härten abzufedern und für die Zukunft zu vermeiden", heißt es in der Stellungnahme. Die mit dem Deutschen Städtetag vereinbarten Regelungen würden dann auch für die Stadt Bayreuth gelten.
Laut "Gema" habe sie die Tarifsteigerungen bereits vor der Corona-Pandemie mit dem relevanten Branchenverband ausgehandelt. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen wurde der Tarif erst jetzt umfassend umgesetzt. Auf die Frage, wieso die Kosten entsprechend erhöht wurden, ging die "Gema" in ihrem Statement nicht ein.
Die "Gema" ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. In der "Gema" haben sich Komponisten, Liedtexter, Bearbeiter und Musikverleger zusammengeschlossen. Als Verwertungsgesellschaft vertritt sie weltweit die Ansprüche ihrer Mitglieder auf Vergütung, wenn deren urheberrechtlich geschützten Musikwerke genutzt werden.
Transparenzhinweis: In einer ersten Version des Textes hieß es, dass die Kosten in Forchheim von 18 auf rund 7.200 Euro gestiegen sind. Es handelt sich aber um eine Steigerung von 1.876 auf rund 7.200 Euro.
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