Es ist die weltgrößte Mobilitätsmesse: die IAA Mobility. Kommenden Dienstag beginnt sie in München. Die Polizei bereitet sich mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften vor. Nach den Worten des Münchner Polizeipräsidenten Thomas Hampel sollen rund 4.500 Beamtinnen und Beamte für Sicherheit sorgen.
Polizisten aus zehn Bundesländern im Einsatz
Hampel sprach auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Innenminister Joachim Herrmann (CSU) von einem "Einsatz der Superlative". Das wichtigste Ziel der Polizei sei es, Besucher, Gäste und Aussteller sowie die Münchner Bürgerinnen und Bürger zu schützen und einen störungsfreien Ablauf der angemeldeten Veranstaltungen und Versammlungen zu gewährleisten. Dazu wird die bayerische Polizei von Einsatzkräften aus neun Bundesländern unterstützt.
Container für eine Gefangenensammelstelle
Die Polizei setzt bei ihren Sicherheitsvorkehrungen auf ein "dynamisches Einsatzkonzept". Dazu gehörten zivile und uniformierte Einsatzkräfte an den sieben Open Spaces, den Messeveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen in der Münchner Innenstadt. Darüber hinaus setzt die Polizei auf "lageangepasste" Überwachungsmaßnahmen und Personenkontrollen.
Auch sogenannte Super Recognizer sollen wieder zum Einsatz kommen. Dabei handelt es sich um Polizeibeamte, die sich Gesichter sehr gut einprägen und wiedererkennen können. Sie seien bei vergleichbaren Einsätzen sehr erfolgreich zur Identifizierung von Tatverdächtigen eingesetzt worden. Auf dem Innenhof des Polizeipräsidiums in der Innenstadt wurden Container aufgestellt, die als sogenannte Gesa (Gefangenensammelstelle) dienen sollen, wenn die übrigen Räumlichkeiten bei vorübergehenden Gewahrsamnahmen nicht ausreichen.
Proteste gegen IAA geplant
Vor allem am Eröffnungstag, an dem neben Bundeskanzler Olaf Scholz weitere hochrangige Gäste aus dem In- und Ausland erwartet werden, und am darauffolgenden Wochenende rechnet die Polizei mit Protesten von IAA-Gegnern.
Während der vom 5. bis zum 10. September dauernden Messe sind bislang 19 Versammlungen und 29 Veranstaltungen angemeldet worden, die im Zusammenhang mit der IAA stehen und von der Polizei betreut werden. Darunter ein "Klimacamp" im Luitpoldpark und eine geplante Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern am letzten Messetag.
Die "Letzte Generation" hat München bis zur IAA und auch währenddessen zur Protesthochburg erklärt und will mit ihren Aktionen weitermachen - trotz geltender Allgemeinverfügung der Stadt zur "präventiven Gefahrenabwehr". "Die Unwetter in Bayern überschlagen sich: Deswegen sind wir nicht davon abzuhalten, den Alarm in dieser Krise auf die Straße zu tragen", so Aktivistin Lilli Gomez.
Appell an Klimaaktivisten
Polizeipräsident Hampel richtete einen Appell an Mitglieder der "Letzten Generation", Klebeaktionen und Straßenblockaden zu unterlassen. Menschen, die auf Hilfe angewiesen seien, würden durch die Verkehrsbehinderungen von Einsatzfahrzeugen gefährdet.
Auch Innenminister Herrmann wandte sich direkt an die Klimaaktivisten. Unter den knapp 90 Personen, die seit Donnerstag in München an mehreren Straßenblockaden beteiligt waren, seien 30, die der Innenminister als "Dauerblockierer" bezeichnete. Diese seien vorher schon bei Klebe-Protesten in Würzburg, Nürnberg, Fürth und Regensburg dabei gewesen. Zwei Drittel dieser "Dauerblockierer" kämen extra aus dem Bundesgebiet für die Aktionen nach Bayern angereist. "Dafür fehlt mir jedes Verständnis", so Herrmann.
- Zum Artikel: "Roth: "Protest der "Letzten Generation" trifft die Falschen"
Im Video: Wie die Polizei Proteste während der IAA verhindern will
Proteste bei der IAA 2022
Klimaaktivisten lehnen Einladung zur Automesse ab
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hatte Klimaaktivisten von "Fridays for Future", "Letzte Generation" und "Greenpeace" einen Infostand auf der Messe angeboten. Vertreter der drei Organisationen könnten auch an Diskussionsrunden teilnehmen, erklärte der Verband.
Die Klimaaktivisten lehnten ab. "Der Protest für eine klimagerechte und naturverträgliche Mobilität, bei der das Auto nicht länger im Mittelpunkt steht, kann kein Punkt im Programmheft der IAA sein", erklärten die drei Organisationen am Donnerstag. "Für eine derart durchschaubare Vereinnahmung sind wir nicht zu haben."
Mit Informationen von AFP
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