Neuer Landtag und neue Bezirkstage: Über ihre Zusammenstellung entscheiden Bürgerinnen und Bürger in Bayern am 8. Oktober – oder vorab über Briefwahl. In Würzburg hat es bei der Versendung dieser Unterlagen aber eine Panne gegeben.
Etwa 3.000 Wahlscheine nicht ordnungsgemäß gedruckt
Ein technisches Problem im Würzburger Wahlamt hat dazu geführt, dass viele Bürger in der Stadt ihre beantragten Briefwahlunterlagen nicht erhalten haben. Wie die Stadt auf Anfrage von BR24 mitteilt, sei ein Druckauftrag von etwa 3.000 Wahlscheinen nicht ordnungsgemäß gedruckt worden. In der vergangenen Woche habe die Stadt Würzburg ein elektronisches Programm-Protokoll abgerufen und kontrolliert. Dabei wurde der Fehler ersichtlich. Ein Abgleich zwischen den postalisch eingelieferten Briefwahlunterlagen mit den bestehenden Antragsdaten habe den Mangel bestätigt, so die Stadt.
Unterlagen werden nachbearbeitet und verschickt
Wie nun ermittelt wurde, kam es Anfang September an einem Tag zu einem technischen Problem im Wahlamt, sodass einer der bearbeiteten Druckaufträge mit Wahlunterlagen nicht vollständig gedruckt wurde. Jetzt hat das Wahlamt in der vergangenen Woche und am Wochenende alle individuellen Anträge auf Briefwahl ordnungsgemäß nachbearbeitet und versandt. Das Verfahren wurde mit der Wahlkreis- und Landeswahlleitung abgestimmt.
Versand läuft: Doppelte Zustellung möglich
Mittlerweile haben viele betroffene Bürgerinnen und Bürger ihre Briefwahlunterlagen erhalten – allerdings mit dem Hinweis, dass es aufgrund der Panne nicht ausgeschlossen werden kann, dass einige Wähler ihre Briefwahlunterlagen nun doppelt erhalten haben. Darauf weist die Stadt in einem Schreiben hin, dass den verspätet zugesandten Briefwahlunterlagen beiliegt. Um auf jeden Fall eine mögliche Wahlfälschung auszuschließen, hat die Stadt die Wahlnummern der von der Druckerpanne betroffenen Wahlscheine für ungültig erklärt. Die Stadt weist ausdrücklich darauf hin, dass die zuerst verschickten Wahlunterlagen, nicht mehr verwendet werden sollen. Die Wahlscheine werden im Wahlamt über eine Liste abgeglichen. So wird verhindert, dass Personen zweimal ihre Stimme abgeben.
Stadt schickt Entschuldigungsschreiben
Zur Panne selbst äußerte sich die Stadt in einer Mitteilung an die Briefwähler folgendermaßen: "Leider ist nicht gänzlich ausgeschlossen, dass Sie mit dieser Post erneut Briefwahlunterlagen bekommen haben. In diesem sehr unwahrscheinlichen Fall bitten wir um umgehende Kontaktaufnahme mit dem Wahlamt."
Wie das Wahlamt mitteilt, können auch alle am Wahltag verhinderten Wählerinnen und Wähler neben dem Briefwahlantrag schon jetzt direkt im Rathaus ihre Stimme abgeben.
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