Justizminister Winfried Bausback (CSU) hat heute (30.04.18) das Grundstück für das geplante Abschiebegefängnis in Hof besichtigt und nähere Details bekannt gegeben. So solle das neue Gefängnis direkt neben der bestehenden Justizvollzugsanstalt auf dem gut 11.000 Quadratmeter großen Gelände der ehemaligen Straßenmeisterei entstehen, heißt es aus dem Justiziministerium. 30 Millionen Euro investiert der Freistaat Bayern in Hof.
150 Haftplätze in Hof
In Hof entstehen damit 150 Haftplätze für Flüchtlinge, die abgeschoben werden sollen. "Alle, die nachvollziehbar ausreisepflichtig sind und nicht bereit sind, freiwillig das Land zu verlassen, müssen wir konsequent abschieben", so Bausback.
Größtes Abschiebegefängnis Bayerns
Mit 131 Plätzen in den Gefängnissen in Eichstätt und Erding stelle Bayern schon heute etwa ein Drittel der Abschiebehaftplätze in ganz Deutschland, heißt es weiter. Die Einrichtung in Hof wird mit 150 Plätzen das größte Abschiebegefängnis in ganz Bayern sein.
Neue Arbeitsplätze in Hof
In Hof entstehen dann auch 100 neue Arbeitsplätze in der Justiz. "Damit werten wir den Justizstandort Hof enorm auf", betont Bausback. So haben Justizbeamte, die momentan in Südbayern arbeiten, beispielsweise die Möglichkeit, in ihre oberfränkische Heimat zurückzukehren.
Gefägnis ab 2019 in Betrieb
Wenn alles glatt läuft, soll das Gefängnis Ende 2019 in Betrieb gehen. Gebaut wird es aus Beton-Fertigbauteilen in Modulbauweise. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte in seiner ersten Regierungserklärung Mitte April überraschend den Neubau einer Abschiebe-Haftanstalt in Hof angekündigt.