Auf einem Tisch liegen aufgefächert Briefwahlunterlagen für die Landtags- und die Bezirkswahl 2023 in Bayern.
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Briefwahlunterlagen für die Landtags- und die Bezirkswahl 2023 in Bayern.

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Bezirkswahl 2023: Das machen die Bezirkstage in Bayern

Am 8. Oktober findet nicht nur die Landtagswahl in Bayern statt, auch die Bezirkstage werden neu gewählt. Aber was sind die Bezirkstage und wie werden sie bestimmt? Ein Überblick.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im BR Fernsehen am .

Für die Wahlen am 8. Oktober in Bayern bekommt jeder Wahlberechtigte insgesamt vier Stimmzettel – zwei weiße für die Landtagswahl und zwei blaue für die Bezirkswahl.

Aufgaben der Bezirke

Die Bezirke sind neben den Gemeinden und Landkreisen beziehungsweise kreisfreien Städten die dritte kommunale Ebene im Freistaat. Sie befassen sich mit kommunalen Angelegenheiten, die die Landkreise und kreisfreien Städte nicht leisten können oder die über deren Zuständigkeitsbereich hinausgehen. Das sind Aufgaben aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Umwelt.

Dazu zählen zum Beispiel Unterstützungsangebote für Menschen mit Behinderung oder für Pflegebedürftige. Die Bezirke unterhalten auch Krankenhäuser – etwa mit den Schwerpunkten Psychiatrie und Neurologie. Außerdem sind sie Träger verschiedener Förder- und Fachschulen sowie Museen. Eine Funktion, die die Bezirke im Bereich Umwelt unter anderem übernehmen, sind Fachberatungen für die Fischerei.

In gut einer Woche wird in Bayern nicht nur ein neuer Landtag gewählt; es wird auch über die Zusammensetzung der sieben Bezirkstage entschieden.
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In gut einer Woche wird in Bayern nicht nur ein neuer Landtag gewählt; es wird auch über die Zusammensetzung der sieben Bezirkstage entschieden.

Wahl der Bezirkstage

Oberstes politisches Organ der Bezirke sind die Bezirkstage. Jeder der sieben bayerischen Bezirke, also Unterfranken, Oberfranken, Mittelfranken, Oberpfalz, Niederbayern, Schwaben und Oberbayern, hat ein solches Kommunalparlament. Es bestimmt die Grundzüge der Bezirkspolitik. Wie sich der jeweilige Bezirkstag zusammensetzt, wird bei der Bezirkswahl bestimmt.

Die Wahl der Bezirkstagsmitglieder läuft im Kern nach den gleichen Grundsätzen ab, wie die Wahl der Abgeordneten bei der Landtagswahl. Es gibt eine Erst- und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme wählen die Wahlberechtigten einen Direktkandidaten aus ihrem Stimmkreis, mit der Zweitstimme einen bestimmten Kandidaten oder pauschal eine Partei.

Chancen für Parteien mit niedrigerem Stimmanteil

Anders als bei der Landtagswahl gibt es aber keine Fünf-Prozent-Hürde. Dadurch können es auch Parteien mit einem geringeren Stimmanteil in den Bezirkstag schaffen.

Die Mitglieder der Bezirkstage werden Bezirksräte genannt. Sie sind ehrenamtlich tätig, bekommen allerdings eine Aufwandsentschädigung. Die Bezirksräte wählen aus ihren Reihen den Bezirkstagspräsidenten. Er hat im jeweiligen Bezirkstag und seinen Ausschüssen den Vorsitz. Außerdem vertritt er den Bezirk nach außen.

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