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SPD-Politikerin Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden

SPD-Politikerin Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden

Bärbel Bas (SPD) soll neue Bundestagspräsidentin werden. Der geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand sei dem Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich einstimmig gefolgt, bestätigte ein Sprecher. Vizepräsidentin soll demnach Aydan Özoğuz werden.

Bas würde damit auf Wolfgang Schäuble (CDU) folgen. Die 53-Jährige ist bislang stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion. Die gelernte Personalmanagerin aus Duisburg sitzt seit 2009 im Bundestag und befasst sich vor allem mit Sozial- und Gesundheitsthemen.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich werde dem Fraktionsvorstand am Abend vorschlagen, Bas für den Posten zu nominieren. Das sagte ein Fraktionssprecher. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand billigte den Personalvorschlag dem Sprecher zufolge einstimmig. Damit Bas Präsidentin des Bundestags werden kann, muss die Personalie noch von der Fraktion bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.

Schwierige Personalauswahl

Die SPD wollte vermeiden, dass mit dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten und dem Bundeskanzler alle höchsten Staatsämter von Männern bekleidet werden. Unter den erfahrenen Frauen in der Fraktion drängte sich aber zunächst keine Kandidatin für das Amt auf, obwohl die SPD-Fraktion mit 42 Prozent eine vergleichsweise hohe Frauenquote hat. Zwischendurch war daher auch Fraktionschef Mützenich im Gespräch.

Bundestagspräsident: Eines der ranghöchsten Ämter

Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eines der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu.

Vizepräsidentin für die SPD im Bundestag soll die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, werden. Özoğuz ist seit 2009 Bundestagsabgeordnete. Von 2013 bis 2018 war die Hamburgerin Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

Bisher gab es zwei Frauen als Bundestagspräsidentinnen: die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972-1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988-1998).

  • Zum Artikel "Koalitionsverhandlungen: Der Weg zur Ampel"

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