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Kommentar: Bayern-SPD im Niedergang

    Kohnen – verlässt den Bundesvorstand. Pronold – leitet künftig die Bauakademie. Burkert – scheidet aus dem Bundestag aus. Wegen des Rückzugs der drei prominenten Bayern-SPD-Politiker müsse man keine Krokodilstränen vergießen, meint Nikolaus Neumaier.

    Wilde Gestalten: Erkheimer Klausen im Bundestag

      So etwas hat man im Deutschen Bundestag noch nie gesehen! Eine Delegation aus Erkheim: Klausen, Bärbele und ein Nikolaus fegten durch die Gänge des Hohen Hauses. Eingeladen hatte der Unterallgäuer Abgeordnete Georg Nüßlein (CSU).

      Pkw-Maut: Bundesrechnungshof hält an Kritik fest

        Die gescheiterte Pkw-Maut sei rechtswidrig. Davon ist der Bundesrechnungshof in seinem Bericht an den Bundestag weiterhin überzeugt. Demgegenüber hält Verkehrsminister Scheuer sein Vorgehen für "angemessen und zulässig".

        Niederbayern-Karussell bei der SPD: Nach Pronold kommt Flisek

          Nach dem voraussichtlichen Rückzug des Deggendorfer SPD-Politikers Pronold aus dem Deutschen Bundestag, rückt wahrscheinlich der SPD-Landtagsabgeordnete Flisek aus Passau ins Parlament nach. Dessen Nachfolger im Landtag ist auch Niederbayer.

          Bundestag beschließt Klimaschutzgesetz
          • Artikel mit Audio-Inhalten
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          Der Bundestag hat zentrale Teile des Klimaschutzpakets verabschiedet. Das Grundprinzip soll sein: Wer sich klimafreundlich verhält, wird belohnt. Wer viel CO2 ausstößt, soll mehr zahlen. Doch was bedeutet das konkret für Verbraucher?

          "Soli" wird ab 2021 für 90 Prozent der Zahler abgeschafft
          • Artikel mit Video-Inhalten

          Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Die Abgabe wird für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft, nur die Reichsten sollen sie noch entrichten, wie der Bundestag am Vormittag beschloss.

          Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht
          • Artikel mit Video-Inhalten

          Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten der Welt. Zur stärkeren Eindämmung der Erkrankungen kommt deshalb eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen. Das Gesetz von Gesundheitsminister Spahn soll zum 1. März 2020 in Kraft treten.

          Ehemaliger SPD-Landesvorsitzender Schöfberger gestorben

            Im Alter von 84 Jahren ist der SPD-Politiker Rudolf Schöfberger in München gestorben. Schöfberger bekleidete in seiner politischen Karriere mehrere Positionen - unter anderem Chef der Bayern-SPD - und war Abgeordneter im Land- und Bundestag.

            AfD-Mann Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt
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            Mehrfach hat der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner mit Twitter-Bemerkungen bei den anderen Parteien für Ärger gesorgt. Die Empörung war umso größer, da er Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses war. Der hat jetzt Konsequenzen gezogen.

            AfD-Mann Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

              Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Brandner hatte unter anderem einen Eklat ausgelöst, als er das Bundesverdienstkreuz für Udo Lindenberg einen "Judaslohn" nannte.