Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, vor einer ukrainischen Flagge.
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Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, vor einer ukrainischen Flagge.

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Selenskyj fordert klare Unterstützung von Scholz

Der ukrainische Präsident Selenskyj legt die Messlatte für Kanzler Scholz vor einem möglichen Besuch in der Ukraine hoch. In einem Interview formuliert er mehrere Forderungen und schlägt kritische Töne an.

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Für einen Fototermin möchte Kanzler Olaf Scholz (SPD) nicht in die Ukraine fahren - das machte er bereits deutlich. Berichten zufolge könnte nun aber bald eine Reise anstehen. Dazu stellte Wolodymyr Selenskyj direkt klar: "Wir möchten auch nicht, dass er nur zu einem Fototermin kommt." Stattdessen nannte er in einem Interview des ZDF-"heute journals" mehrere Punkte, welche Unterstützung nötig sei. "Wir brauchen von Kanzler Scholz die Sicherheit, dass Deutschland die Ukraine unterstützt. Er und seine Regierung müssen sich entscheiden", so Selenskyj am Montagabend. Deutschland dürfe keinen Spagat zwischen der Ukraine und den Beziehungen zu Russland versuchen.

Selenskyj: Scholz soll EU-Mitgliedschaft der Ukraine unterstützen

Selenskyj sagte weiter, er wünsche sich, dass der Bundeskanzler persönlich die EU-Mitgliedschaft der Ukraine unterstütze - "dass er persönlich zuversichtlich ist". Er erwarte, dass die Europäische Union seinem Land noch im Juni den Status eines Beitrittskandidaten zuerkenne. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Wochenende in Kiew angekündigt, die Analyse des EU-Beitrittsantrags der Ukraine Ende kommender Woche abzuschließen.

Selenskyj erkennt "eine gewisse Skepsis"

Kritisch fügte Selenskyj an, in der Zeit vor Scholz' Amtsantritt, also während der Kanzlerschaft Angela Merkels (CDU), habe "eine gewissen Skepsis" in der politischen Führung Deutschlands geherrscht, was einen EU- und Nato-Beitritt seines Landes angehe. "Es gab diese Haltung und ich bin zuversichtlich, dass sich diese Haltung ändern wird, so wie das gerade aussieht."

Selenskyj kritisiert Zeitpunkt deutscher Waffenlieferungen

Zu den Lieferungen von Waffen fand Selenskyj kritische Worte: "Deutschland ist etwas später als einige unserer Nachbarländer dazugekommen, was die Waffenlieferungen angeht", bemerkte Selenskyj im ZDF. Doch nicht nur die baltischen Staaten und andere östliche EU-Länder, auch die USA und Großbritannien seien früher aktiv geworden. Deutschland und Frankreich hätten die Ukraine anfangs nur politisch und rhetorisch unterstützt.

Von ukrainischer Seite wurde zuletzt häufig angeprangert, dass Deutschland bereits versprochene Waffen zu zögerlich liefere. Die ukrainische Regierung erhofft sich konkrete Zusagen für eine sofortige Lieferung deutscher Panzer.

Scholz kontert Vorwürfe

Scholz wies den Vorwurf zurück. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den teils sehr modernen und komplizierten Waffensysteme laufe. "Es geht um richtig schweres Gerät. Das muss man benutzen können, dafür muss man trainiert werden, das findet in der Bundesrepublik Deutschland gegenwärtig statt", sagte Scholz am Montag in Greifswald. "Wir werden die Waffen, die wir auf den Weg gebracht haben, alle liefern."

Als möglichen Termin für den Besuch von Scholz gemeinsam mit Emmanuel Macron aus Frankreich und Mario Draghi aus Italien nannte die italienische Zeitung "La Stampa" diesen Donnerstag. Ukrainische Medien berichteten unter Berufung auf französische Diplomaten in Kiew, Macron werde schon am Mittwoch erwartet. Eine offizielle Terminangabe steht noch aus.

Selenskyj fordert "viel mehr" Unterstützung vom Westen

Sollte es zu dem Treffen kommen, wird Selenskyj den Vertretern des Westens sicherlich einiges zu sagen haben. "Wir müssen noch viel mehr gemeinsam tun, um diesen Krieg zu gewinnen", meinte er bereits in der Wochenzeitung "Die Zeit" in einem am Dienstag veröffentlichten Interview.

Insbesondere brauche sein Land wesentlich mehr moderne Artilleriegeschütze wie Mehrfachraketenwerfer mit größerer Reichweite und ähnliche Systeme. Zur Debatte um den Umfang der Unterstützung durch die Bundesregierung fügt er hier noch einmal hinzu, die Lieferungen aus Deutschland seien "immer noch geringer, als sie sein könnten".

Mit Material von dpa.

Wolodymyr Selenskyj
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Wolodymyr Selenskyj fordert von Olaf Scholz klare Worte

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