Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Besteuerung von Finanzgeschäften in Europa vorgelegt. Wie funktioniert so eine Finanztransaktionssteuer und welche Auswirkungen hat sie ? Drei Fragen und Antworten.
Auf dem Weg zum Parteivorsitz haben sich Saskia Esken und Walter-Borjans durchgesetzt – gegen Mitbewerber Olaf Scholz und Klara Geywitz. Was bedeutet das für die „alte Tante“ SPD?
Die Basis hat entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die SPD anführen. Die GroKo-Kritiker haben die Stichwahl des Mitgliederentscheids gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz gewonnen. Nun kommt es auf den Parteitag nächste Woche an.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz sind beim SPD-Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz gescheitert. In der Stichwahl setzten sich die GroKo-Kritiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken durch.
Scholz und Geywitz oder Walter-Borjans und Esken? Welches Duo wird die SPD künftig führen? Noch wird ausgezählt, am Abend soll das Ergebnis verkündet werden. Bei der Partei herrscht Hochspannung.
Am Wochenende gibt die SPD das Ergebnis des Mitglieder-Entscheids bekannt. Wer sind die künftigen Parteichefs? Das neue Duo soll der Partei neues Leben einhauchen. Es bräuchte eine Lichtgestalt. Doch von der ist keine Spur zu sehen. Eine Analyse.
Mehr als 360 Milliarden Euro will die Große Koalition im nächsten Jahr ausgeben - und dabei weiterhin keine Schulden machen. Die Opposition kritisiert das. Entsprechend kontrovers dürfte die Diskussion heute im Bundestag werden.
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die Niedrigzinspolitik der EZB kritisiert und einen staatlichen Ausgleich für Negativzinsen gefordert, wenn ein Verbot nicht umsetzbar sei. Verbraucher müssten solche Verluste steuerlich geltend machen können.
Mehrere Banken geben bereits Negativzinsen an die Kunden weiter, doch bislang galt das erst bei größeren Vermögen. Bei der VR Bank Fürstenfeldbruck trifft es nun auch den kleinen Sparer. Finanzminister Scholz hält nicht viel davon.
Ab heute läuft die Stichwahl um den SPD-Vorsitz. Zuvor standen sich die beiden Duos in einer TV-Debatte gegenüber. Dabei ging es auch wieder um die Frage: Braucht die SPD neues Personal für den Neuanfang?