Gesucht wird: der sogenannte "Geist von Meseberg". Der Überlieferung nach sorgt er dafür, dass eine Regierungskoalition, die uneinig in das Schloss hineingeht, nach der Klausur geschlossen und einig wieder herauskommt. Was genau dieser Geist aber sein soll und worin seine Kraft besteht, ist nicht überliefert und auch nicht, ob er gutes Wetter braucht, um seine Wirkung entfalten zu können. Zum Auftakt der Klausur hingen jedenfalls dunkle Regenwolken über Schloss Meseberg.
Streitthema vorher abgeräumt
Schweres Wetter im übertragenen Sinne prägte auch die vergangenen Wochen der Bundesregierung. Öffentlichkeitswirksam stritten die Bundesfamilienministerin und der Bundesfinanzminister über die Kindergrundsicherung. Erst am Tag vor der Kabinettsklausur konnten Lisa Paus (Grüne) und Christian Lindner (FDP) eine Einigung verkünden. Der Kanzler nannte den Kompromiss zur Kindergrundsicherung nun eine gute Reform. Alle Kinder würden "beste Bedingungen" vorfinden, betonte Olaf Scholz.
Scholz wünscht sich bessere Kommunikation
Dem Kanzler war zu Beginn der Klausur der Frust darüber anzumerken, dass öffentlicher Streit zwischen Kabinettsmitgliedern, in diesem Fall zwischen Paus und Lindner, das Erscheinungsbild der Regierungsarbeit aus der Sicht von Scholz zu Unrecht verzerrt. Die Ampel brachte in den vergangenen Wochen eine ganze Reihe von Gesetzentwürfen auf den Weg, darunter die Teil-Legalisierung von Cannabis und eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts.
In der Öffentlichkeit aber wirkte die Koalition nach der Sommerpause ähnlich zerstritten wie vorher. Den Kanzler ärgert das offenkundig und er richtete in Meseberg eine Art Appell an seine 16 Ministerinnen und Minister: "Wir haben eine sehr erfolgreiche Leistungsbilanz im letzten und in diesem Jahr" sagte Olaf Scholz und er ergänzte: "Es wäre natürlich gut, wenn alle mit ihren Kommunikationsstrategien dazu beitragen". Er habe das Gefühl, die Klausur trage dazu bei, dass das auch gelingen könne, erklärte Scholz noch und beschwor damit quasi den schon erwähnten "Geist von Meseberg".
Gesetzentwurf für mehr Wachstum
Der Eindruck einer gemeinsam entschlossen agierenden Ampel-Koalition soll vom Treffen im Gästehaus der Bundesregierung, rund 50 Kilometer nördlich von Berlin, ausgehen. Im prunkvollen Gartensaal des Barockschlosses beriet das Kabinett am ersten Tag auch darüber, wie die Wirtschaft angekurbelt werden kann.
Dazu passend stellten Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesfinanzminister Lindner gemeinsam mit dem Kanzler am Nachmittag das Wachstumschancengesetz vor, mit dem über Steuerentlastungen Wachstum gefördert werden soll. Unter anderem sind Erleichterungen für die Baubranche vorgesehen. Das Gesetz solle kurzfristig Investitionen auslösen, erläuterte Wirtschaftsminister Habeck. Man nehme ernst, dass Deutschland weniger dynamisch wachse als andere Länder, begründete Finanzminister Lindner das Wachstumschancengesetz, das bis 2028 jährliche Entlastungen in Höhe von rund sieben Milliarden Euro vorsieht.
Konfliktthemen bleiben
Ebenfalls auf der Tagesordnung in Meseberg: Der Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Verwaltung und ein Gesetzentwurf zum Abbau von Bürokratie. Kontroverse Themen, bei denen keine Einigkeit zwischen den Koalitionären herrscht, wie der Industriestrompreis und die Deckelung von Mieterhöhungen stehen bei der Klausur offiziell nicht auf der Tagesordnung. Vielleicht will man den "Geist von Meseberg" nicht überfordern.
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