Auf dem Marktplatz in Wernigerode (Sachsen-Anhalt) stehen leere Tische und Stühle vor einem Café.
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Auf dem Marktplatz in Wernigerode (Sachsen-Anhalt) stehen leere Tische und Stühle vor einem Café.

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Corona-Kabinett bringt Erleichterungen für Geimpfte auf den Weg

Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat den Entwurf für eine Verordnung für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen auf den Weg gebracht. Nun sollen schnell Beratungen mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat begonnen werden.

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Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat Erleichterungen für Geimpfte und Covid-19-Genese auf den Weg gebracht. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt an, die Beratungen mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat würden umgehend aufgenommen. Ziel sei, dass die Verordnung Ende der Woche oder spätestens nächste Woche in Kraft treten könne. Spahn äußerte sich optimistisch, dass es zu einer raschen Umsetzung kommt.

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Masken tragen und Abstand halten gilt weiter für Geimpfte

Demnach solle es eine Gleichstellung von vollständig Geimpften mit tagesaktuell Getesteten und Genesenen geben, wodurch auch Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen weitgehend entfallen. Das sei verfassungsrechtlich geboten, sagte Spahn. Vollständig Geimpfte hätten ein deutlich reduziertes Infektionsrisiko für andere. Sie dürfen laut Entwurf auch ohne Tests in Ladengeschäfte oder etwa Dienstleistungen wie einen Friseurbesuch in Anspruch nehmen.

Ferner solle eine Änderung der Einreiseverordnung dafür sorgen, dass sie sich nicht mehr in Quarantäne begeben müssen, sofern sie nicht aus einem Gebiet kommen, wo es besonders gefährliche Virusvarianten gibt, erläuterte der Minister. Als Nachweis gelte der Impfpass oder ein entsprechendes Formular; geplant sei zudem ein digitaler Impfnachweis. Allerdings sollen Geimpfte laut Entwurf auch weiter Masken tragen und Abstand halten.

Impf-Priorisierung soll spätestens im Juni wegfallen

Gesundheitsminister Spahn wiederholte am Vormittag seine Ankündigung, dass die Priorisierung beim Impfen spätestens im Juni aufgehoben werden könne. Das heiße aber nicht, dass dann alle im Juni "sofort geimpft werden können", sagte Spahn. Es werde weiterhin eine gewisse Wartezeit geben, weil man nur so viel impfen könne, wie auch Impfstoff vorhanden sei.

Aber es werde dann flexibler und pragmatischer geimpft werden können, so Spahn weiter. Bis dahin sei aber die Priorisierung wichtig. Sie habe Menschenleben geschützt, da zuerst die besonders Verwundbaren mit Impfstoff versorgt worden seien.

Spahn glaubt an Impfungen der über Zwölfjährigen im Sommer

Mit Blick auf einen Impfbeginn bei Jugendlichen und Kindern erinnerte Spahn daran, dass der Hersteller Biontech/Pfizer für Jugendliche ab zwölf Jahren einen Zulassungsantrag bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur gestellt habe. "Ich gehe davon aus, dass der jetzt schnell bearbeitet werden kann und wir dann im Sommer auch die über Zwölfjährigen werden impfen können", so Spahn. Auch andere Hersteller machten entsprechende Studien.

Bei Kindern werde es noch etwas länger dauern müssen, sagte der Bundesgesundheitsminister. Es sei sehr wichtig, gerade bei Kindern und kleineren Körpern zu schauen, ob man mit der gleichen Dosis impfen könne.

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