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Schlagzeilen: BR24/9

Eklatante Missstände in der ambulanten Intensivpflege +++ Konsequenzen nach antisemitischen Vorfällen an Schule gefordert +++ Spekulationen über Kim-Besuch in China +++ Prozess gegen mutmaßliche Islamisten+++ Kein Terrorverdacht nach Chemikalienfund

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Bei der häuslichen Pflege von Intensivpatienten gibt es nach Recherchen des Bayerischen Rundfunks schwerwiegende Mängel. Demnach kommt häufig Personal ohne jede Qualifikation oder auch ohne Deutsch-Kenntisse zum Einsatz, deshalb kommt es immer wieder zu lebensbedrohlichen Situationen für die Pflegebedürftigen. Die Kontrollen durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen sind den Berichten zufolge lückenhaft, was es möglich macht, ungelernte Kräfte einzusetzen, aber bei den Kassen die Kosten für Fachkräfte geltend zu machen. In Deutschland werden rund 20.000 Intensivpatienten zuhause betreut, die gesetzlichen Kassen wenden dafür jährlich vier Milliarden Euro auf.

Nach den antisemitischen Äußerungen von muslimischen Schülern an einer Berliner Grundschule mehren sich Rufe nach Konsequenzen. Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke), drang auf eine Analyse der antisemitischen Vorfälle an deutschen Schulen. "Die Vorfälle sind erschütternd und wir sind alle aufgefordert, uns damit auseinanderzusetzen. Wir müssen schulische und gesellschaftliche Ursachen analysieren." Es müsse klar gemacht werden, dass es für Antisemitismus null Toleranz gebe, "keinen Millimeter". Ausgelöst wurde die Debatte durch Berichte über Vorfälle an einer Berliner Grundschule. Dort griffen muslimische Schüler ein jüdisches Mädchen an, "weil sie nicht an Allah glaubt". Das Mädchen sei sogar schon mit dem Tode bedroht worden.

Die Ankunft eines Sonderzugs in Peking und ungewöhnlich hohe Sicherheitsmaßnahmen haben Spekulationen über einen Besuch von Kim Jong Un in China genährt. Es wäre seine erste Visite in der Volksrepublik als Machthaber Nordkoreas. Das chinesische Außenministerium hat die Berichte vorerst nicht bestätigt. "Ich weiß gegenwärtig nichts über die genannte Situation", antwortete eine Sprecherin knapp auf eine schriftlich eingereichte Frage. 

Vor dem Oberlandesgericht in München beginnt der Prozess gegen zwei mutmaßliche Terrorhelfer aus dem oberpfälzischen Neustadt an der Waldnaab. Die beiden Türken im Alter von 38 und 26 Jahren sollen gemeinsam bei der Al-Kaida-nahen Junud al-Sham in Syrien gekämpft haben. Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat und unerlaubter Besitz von Kriegswaffen werden den Männern zur Last gelegt.

Nach dem Chemikalienfund in einer Obdachlosenunterkunft in Schweinfurt gibt es keine Anhaltspunkte für einen terroristischen Hintergrund. Weitere Informationen würden im Laufe des Vormittags folgen, kündigte ein Sprecher des bayerischen Landeskriminalamtes an. Die Chemikalien, aus denen Sprengstoff hergestellt werden kann, waren am Montag entdeckt worden. Drei Männer und eine Frau wurden festgenommen. Spezialisten des LKA untersuchten die Stoffe, deren Herkunft zunächst unklar war. Die Chemikalien wurden vor Ort gesprengt, da ein Abtransport der Substanzen den Experten zu gefährlich erschien.