In Bamberg beginnt am Freitag ein Aktionswochenende für das Volksbegehren "Vote16". Den Rahmen für die Unterschriften-Sammelaktion bildet das "Wild Tunes Festival" auf der Jahnwiese.
Volksbegehren "Vote16" will Wahlalter absenken
Dort und an 50 weiteren Orten in ganz Bayern werden am Wochenende Unterstützer-Teams für "Vote16" unterwegs sein und Unterschriften von volljährigen Bürgerinnen und Bürgern erbitten. Es geht der Initiative darum, das Alter für die Beteiligung an bayerischen Kommunal- und Landtagswahlen von 18 Jahren auf 16 Jahren zu senken. Bayern ist eines der fünf Bundesländer, in denen Jugendliche unter 18 Jahren noch nicht wählen dürfen.
Unterstützt wird das Volksbegehren zum Beispiel vom Bayerischen Jugendring (BJR). Dessen Präsident Philipp Seitz betont die Bedeutung der Initiative für alle, die mehr Teilhabe junger Menschen wollen. Seitz wörtlich: "Wagen wir mehr Demokratie in Bayern und verankern wir das Wahlalter 16 in der Bayerischen Verfassung." Bis Mitte Juli wollen die Organisatoren von "Vote16" 25.000 Unterschriften sammeln.
25.000 Unterschriften sollen gesammelt werden
Am 14. Juli wird zum ersten Mal gezählt, wie viele Unterschriften bis dahin zusammengekommen sind. Sollte das Ziel von 25.000 noch nicht erreicht sein, wird weitergesammelt, bis diese Anzahl vorliegt und eingereicht werden kann. In einer zweiten Phase müssen dann innerhalb von 14 Tagen zehn Prozent der Wahlberechtigten in ihrem Rathaus eine Unterschrift leisten. Bayernweit sind dies rund 950.000 Menschen.
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Wird diese Hürde genommen, kommt es zu einem Volksentscheid: Je nachdem, wie sich der Bayerische Landtag zum Volksbegehren verhält, ist eine einfache Mehrheit oder ein bestimmtes Quorum notwendig, um das Wahlalter auf 16 abzusenken. Die Organisatoren von "Vote16" sind bisher zufrieden mit ihren Bemühungen. "Wir haben erreicht, dass die gesellschaftliche Diskussion zum Thema Wählen mit 16 wieder Fahrt aufgenommen hat", sagte ein Sprecher zu BR24.
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