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Die Brotmakre "Sonne" der Bäckereikette Hofpfisterei

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    Streit um "Sonne": Hofpfisterei klagt gegen Bio-Markt

    Wer darf sein Brot nach der Sonne benennen? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute das Landgericht München I. Die bayerische Bäckereikette Hofpfisterei hat einen Bio-Naturmarkt in Chemnitz auf Unterlassung verklagt.

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    • BR24 Redaktion

    Ein Bio-Naturmarkt in Chemnitz hatte unter anderem einen "Sonnenlaib" im Sortiment, obwohl das Münchner Unternehmen Hofpfisterei die Sonne vor Jahrzehnten als Brotmarke eingetragen hat. Die Bäckereikette hat nun auf Unterlassung geklagt. Gegen eine entsprechende einstweilige Verfügung des Landgerichts hatte der Chemnitzer Markt Widerspruch eingelegt.

    20 Gerichtsverfahren: Hofpfisterei streitet auch mit Lidl

    Es ist nicht der erste gerichtliche Streit, den die Hofpfisterei wegen der "Sonne" ausgefochten hat. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin wurden allein beim Landgericht München I in dieser Sache bislang mehr als 20 Verfahren abgeschlossen. Neben der Klage gegen den Chemnitzer Bio-Markt sind demnach drei weitere Verfahren mit ähnlichen Streitfragen anhängig. Die Beklagten reichen von kleinen Bäckereien bis zum großen Discounter Lidl.

    "Sonne" seit 40 Jahren als Brotmarke geschützt

    Nach Auffassung der Hofpfisterei haben die anderen Betriebe gegen das Markenrecht verstoßen: Die Bezeichnung "Sonne" in Zusammenhang mit Brot und Backwaren habe das Unternehmen schon vor mehr als 40 Jahren ins Markenregister eintragen lassen. Um diese Marke nicht zu verlieren, gehe das Unternehmen gegen jeden Verstoß vor, der ihm bekannt werde.

    Dazu sei die Hofpfisterei vom deutschen Markenrecht aus sogar verpflichtet, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Die Hofpfisterei sei aber "prinzipiell bemüht, alle Verstöße gegen ihr Markenrecht ohne Gerichte zu regeln". Doch die "Sonne" sei das beliebteste Bauernbrot der Bäckereikette. Wenn andere Bäcker nicht sorgfältig genug prüften, ob sie diesen Namen verwenden dürften, greife die Hofpfisterei deshalb zu rechtlichen Mitteln.

    Landesinnung rät auf "Sonne" im Brotnamen zu verzichten

    Dieses Verhalten könne man dem Unternehmen aus juristischer Sicht nicht zum Vorwurf machen, sagt der Geschäftsführer des Landes-Innungsverbandes für das bayerische Bäckerhandwerk, Stephan Kopp. "Es steht uns nicht zu, das Ob oder Wie zu kommentieren, wenn dies den gesetzlichen Bestimmungen entspricht." Die Landes-Innung empfehle ihren Mitgliedern aber seit Jahren, bei ihren Produktnamen grundsätzlich auf das Wort "Sonne" zu verzichten.

    Ob auch der Chemnitzer Bio-Markt die "Sonne" aus seinen Broten fernhalten muss, soll nun das Münchner Landgericht entscheiden. Mit einem Urteil wird am Mittwoch nach Angaben einer Gerichtssprecherin aber nicht gerechnet. 

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