Um ein gemeinsames Vorgehen gegen Rechtsextremismus zu diskutieren, haben sich am Abend rund 40 Vertreterinnen und Vertreter der Münchner Stadtgesellschaft auf Einladung von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) im Münchner Rathaus getroffen. Ein neues Bündnis nach dem Vorbild des Bündnisses "für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat", das während der Regierungszeit von Altoberbürgermeister Christian Ude (SPD) aktiv war, entstand bei dem Treffen im Münchner Rathaus aber nicht.
"Sei ein Mensch, #gegenRechtsextremismus"
Man habe heute keine Labels diskutieren wollen, teilte Oberbürgermeister Reiter im Anschluss an die nicht-öffentliche Sitzung mit, präsentierte aber ein Plakat mit dem Slogan "Sei ein Mensch, #gegenRechtsextremismus" und eine gemeinsame Erklärung "für Demokratie". Eine "sehr breite zivilgesellschaftliche Gruppierung" habe heute ein "klares Commitment für Demokratie und gegen Rechtsextremismus" abgegeben, so Reiter. Vertreter der Münchner Stadtgesellschaft wollten sich bald erneut zusammensetzen und konkrete Schritte besprechen – ob in genau derselben oder leicht veränderter Besetzung, ist laut einer Pressemitteilung noch unklar.
Parteien, Vereine, Glaubensgemeinschaften, Unternehmen
Zu der Veranstaltung waren rund 40 Vertreter verschiedener Parteien, Vereine und Organisationen ins Münchner Rathaus gekommen: Neben der Stadtspitze und Vertretern der Rathausfraktionen aller demokratischen Parteien waren auch Vereine wie das Bellevue di Monaco oder Fridays For Future, Vertreter religiöser Gemeinden in München, Münchner Sportvereine wie der FC Bayern, der TSV 1860 München und der DAV München, sowie Unternehmen wie BMW oder Siemens eingeladen.
Münchner Dialog für Demokratie
Einladung nach Münchner Großdemo
Zu dem Treffen hatte Oberbürgermeister Dieter Reiter bereits Mitte Februar eingeladen - krankheitsbedingt musste die Veranstaltung dann allerdings noch einmal verschoben werden. Anlass für das Dialogforum sei die Großdemonstration "Gemeinsam gegen Rechts" gewesen, sagte eine Pressesprecherin des Oberbürgermeisters auf Anfrage. Damals hatten verschiedene Bündnisse, darunter auch Fridays For Future, dazu aufgerufen, gegen das Erstarken rechter Kräfte in München und Deutschland zu demonstrieren. Je nach Schätzung waren damals zwischen 100.000 und 250.000 Menschen dem Aufruf gefolgt und hatten sich auf der Münchner Ludwigsstraße versammelt. Auslöser für die Besorgnis waren dabei Recherchen des Netzwerks "Correctiv", wonach Mitglieder der AfD, der CDU und rechte Aktivisten bei einem Geheimtreffen über die Idee einer "Remigration", also einer Ausweisung von Bundesbürgern mit Migrationshintergrund aus Deutschland, diskutierten.
- Zum Artikel: Großdemos "gegen rechts": Was das genau bedeutet
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