Weil am vergangenen Samstag beim Faschingsumzug in Kempten ein rassistisches Plakat auf einem Traktor befestigt war, ermittelt jetzt die Polizei. Auf dem Plakat stand: "Deutschland macht überall auf die Tor, drum singt die ganze Dschungelschar im Chor." Der Sprecher des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West Holger Stabik betonte aber, "ob damit eine Straftat verwirklicht ist, können wir noch nicht sagen." Geprüft werde auch, ob von dem Wagen Parolen gerufen oder rassistische Lieder gesungen worden seien.
Zuschauer kritisieren rassistischen Spruch
Während des Umzugs hatten laut Allgäuer Zeitung mehrere Zuschauer negativ auf den Spruch reagiert. Es habe Kommentare gegeben, wie "abgeschmackt", "völlig daneben" oder "sind die auf der falschen Veranstaltung?"
Die Verantwortlichen für den entsprechenden Wagen zeigten sich nach Angabe der Zeitung schockiert über die öffentliche Diskussion. "Keiner von uns ist rechts oder ausländerfeindlich", sagt Lea Reichart, eine der Organisatoren der Faschingsgruppe "Hopfentorpedos Martinszell". In keinem Fall hätte die Gruppe rassistisch sein wollen.
Polizei: Keine Anzeige wegen des rassistischen Plakats
Wie Holger Stabik auf BR24-Nachfrage mitteilte, habe es keine Anzeigen gegeben. Die Polizei habe aber "Erkenntnis erlangt" vom Plakat, weswegen nun von Amts wegen ermittelt werde. Der Pressesprecher erklärte außerdem, dass die Polizei die Wagen des Faschingsumzugs zuvor kontrolliert habe.
"Allerdings beziehen sich die Kontrollen auf den verkehrstechnischen Zustand der Wagen, also ob sie den TÜV haben, die Aufbaumaße einhalten oder ob es gefährliche Gegenstände gibt", sagte Stabik. Es werde auch eingeschritten, wenn die Polizei entsprechende Straftaten feststellt, wie etwa Galgen oder rassistische Plakate.
Polizei hat Plakat im Vorfeld nicht beanstandet
Die kontrollierenden Beamten hätten das Plakat aber nicht als offensichtliche Straftat erkannt und demnach auch nicht beanstandet. Deswegen wurde der Faschingsumzug von der Polizei freigegeben.
Die Polizei will jetzt den Vorfall prüfen, dazu soll der Wagenverantwortliche kontaktiert werden. Man könne derzeit nicht sagen, wie viele Personen an der Plakataktion beteiligt waren. Das Staatsschutzkommissariat hat laut Polizei die Ermittlungen übernommen.
Ausländerfeindliche Parolen bei Umzug in Landsberg
Ein juristisches Nachspiel hat auch ein Vorfall beim Faschingsumzug vom vergangenen Donnerstag in Landsberg am Lech, wo laut Polizei "von einem Umzugswagen ein Lied gespielt wurde, zu dem zeitweise ausländerfeindliche Parolen gegrölt wurden".
Die Polizeiinspektion Landsberg leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung ein. Sie stehe auch mit den Initiatoren des Faschingswagens in Kontakt, um die Aufklärung zu beschleunigen und die Beschuldigten "hinsichtlich ihres strafbaren Verhaltens zu sensibilisieren".
- Zum Artikel: Fasching: Alkohol am Steuer – welche Strafen drohen?
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