BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© dpa-Bildfunk
Bildrechte: dpa-Bildfunk

Moskau: Basiliuskathedrale (l), das Leninmausoleum und der Spasski-Turm des Kreml am Roten Platz.

30
Per Mail sharen

    Russland verhängt Sanktionen gegen hochrangige EU-Vertreter

    Moskau hat als Reaktion auf Einreiseverbote in die EU acht Vertretern aus EU-Staaten die Einreise nach Russland verboten. Darunter sind der EU-Parlamentspräsident David Sassoli und EU-Vize-Kommissionspräsidentin Vera Jourova.

    30
    Per Mail sharen
    Von
    • BR24 Redaktion

    Der Umgang mit dem inhaftierten Kreml-Kritiker Nawalny sorgt weiter für Spannungen zwischen Russland und der EU. Moskau hat als Reaktion auf Einreiseverbote in die Europäische Union nun seinerseits acht Vertretern aus EU-Staaten die Einreise nach Russland untersagt. Darunter sind der EU-Parlamentspräsident David Sassoli, EU-Vize-Kommissionspräsidentin Vera Jourova und der Berliner Oberstaatsanwalt Jörg Raupach. Das teilte das russische Außenministerium am Freitag in Moskau mit.

    Moskau wirft Brüssel antirussische Hysterie vor

    Russland hatte bereits Gegenmaßnahmen angekündigt. Die EU verhängte im März wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny Sanktionen gegen ranghohe russische Staatsfunktionäre. Russland kritisierte diese Entscheidung erneut und warf Brüssel antirussische Hysterien vor.

    Alle Vorschläge aus Moskau zur Lösung von Probleme zwischen Russland und der EU würden "konsequent ignoriert oder abgelehnt". Ziel es sei offenbar, "die Entwicklung Russlands um jeden Preis einzudämmen", hieß es aus Moskau.

    Streit um Inhaftierung des Kreml-Kritikers Nawalny

    Der Oppositionspolitiker Nawalny war Anfang Februar in Moskau zu Lagerhaft verurteilt worden. Er soll mehrfach gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben. Die EU hält das Urteil für unzulässig, unter anderem weil Nawalny sich nach einem Nervengift-Anschlag auf ihn mehrere Monate in Deutschland behandeln lassen musste. Nawalny ist in einem Straflager inhaftiert.

    Gegenseitige Sperren und Einreiseverbote seit längerer Zeit

    Wegen des Anschlags auf Nawalny am 20. August 2020 hatte die EU bereits im vergangenen Jahr Einreise- und Vermögenssperren gegen mutmaßliche Verantwortliche aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin verhängt. In Brüssel wird davon ausgegangen, dass staatliche Stellen in Russland hinter dem Attentat stehen. Russland hatte das stets zurückgewiesen und sich eine Einmischung in innere Angelegenheiten verbeten.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!