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Manfred Weber

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Manfred Weber fordert EU-Reformen

Braucht wirklich jedes EU-Land eigene Botschaften im Ausland? Nein, sagt Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion und Mitglied der CSU. Er schlägt Kooperationen der Mitgliedsstaaten vor, mit denen viel Geld gespart werden könnte. Von J. Reichart

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Ginge es nach dem Willen des bayerischen EU-Parlamentariers, könnten die einzelnen EU-Mitgliedsländer im Ausland ihre Botschaften in die gemeinsamen EU-Vertretungen zusammenlegen:

"Beispielsweise in vielen kleineren Staaten in Afrika oder Südamerika gibt es heute Botschaften der Europäischen Union. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass manche Botschaften von Österreich, von Belgien und vielleicht auch von Deutschland dort geschlossen werden können." Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament

Einsparungen auch beim Militär möglich

Auch bei der Beschaffung von Waffen könnten die 27 Mitgliedsstaaten bares Geld sparen, wenn sie endlich gemeinsame Sache machen würden, so Weber. Ebenso seien in punkto Entscheidungsfindung die Prozesse zu ineffizient, sagt der CSU-Politiker. Weg von der Einstimmigkeit, hin zu einem Mehrheitsabstimmungssystem. Dafür plädiert auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker:

"Immer wieder stellen wir fest, dass wir zu konsensuellen, einstimmigen Beschlüssen nicht fähig sind. Die Europäische Union findet keine einheitliche Position, was die Probleme im südchinesischen Meer angeht. Wir finden keine einheitliche Position in der Jerusalemfrage. Ergo müssen wir diese Entscheidungswege vereinfachen." Jean-Claude Juncker, Chef der EU-Kommission

Die Crux an den Vorschlägen: Die Reformen selbst müssten von den EU-Mitgliedsländern einstimmig verabschiedet werden.