Nach den folgenschweren Problemen mit dem Schützenpanzer Puma hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine "schnellstmögliche" Instandsetzung von der Industrie gefordert.
Lambrecht erhöht Druck auf Industrie
Sie erwarte Zusagen "innerhalb weniger Wochen", sodass man sich auf eine Lösung verständigen könne, sagte sie am Montagabend im "heute journal" des ZDF. "Ansonsten kann ich die Verantwortung nicht übernehmen".
Es müsse sonst in eine Nachrüstung investiert werden, führte Lambrecht aus. "Diese Verträge werden wir nicht unterschreiben. Und auch ein zweites Los, sprich weitere Bestellungen, wird es nicht geben."
Lambrecht sagte, die Industrie sei in der Pflicht. "Diesen Weg werden wir gemeinsam gehen oder dann ihn eben auch abbrechen, wenn es sein muss." Sie erwarte zudem eine Perspektive, wie verlässlich mit den Panzern gerechnet werden könne, so die Ministerin im ZDF. "Wir können uns nicht immer von einer Instandsetzung zur anderen hangeln. Wir brauchen verlässliche Lösungen oder die Entscheidung, nicht mehr länger auf den Puma zu setzen."
"Sehr zügige" Beratungen vorgesehen
Lambrecht verwies jedoch auch auf "vielversprechende Ergebnisse", die in den vergangenen Jahren und bei verschiedenen Übungen mit dem Puma erzielt worden seien. "Von daher glaube ich, ist es doch noch mal die Mühe wert, mit der Industrie zu beraten, ob es denn in irgendeiner Weise Verlässlichkeit geben kann." Dies müsse angesichts von Verpflichtungen, die Deutschland habe, sehr zügig gehen.
Am Sonntag war bekannt geworden, dass bei einer Übung der Bundeswehr alle 18 eingesetzten Puma-Schützenpanzer mit technischen Problemen ausgefallen waren. Die Fahrzeuge sollen eigentlich ab Januar für die Schnelle Eingreiftruppe der Nato eingesetzt werden.
Puma-Ausfall "ein herber Schlag, ein Fiasko"
Vor diesem Hintergrund hat der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte dazu im Interview mit Bayern 2 schnelle Aufklärung gefordert, um die Ursachen benennen zu können. "Hier muss deutlich herausgestellt werden: Waren es zu wenige Ersatzteile, war zu wenig Wartung durchgeführt worden? Hier muss schnellstens – und da kann auf Weihnachten keine Rücksicht genommen werden – eine klare Lagebeurteilung her", sagte Otte.
Der Ausfall des Schützenpanzers Puma sei ein "herber Schlag, ein Fiasko für die Verteidigungsbereitschaft und damit für die Verteidigungsministerin", so der Verteidigungspolitiker der Union. Die Frage sei, ob der Totalausfall der 18 Schützenpanzer bei einer Übung der Bundeswehr "konstruktionsbedingt oder übungsbedingt" gewesen war.
Nato-Zusage für 1. Januar gilt weiterhin
Es liege nun in der Verantwortung von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, ob die Bundeswehr nun mit den Schützenpanzern Puma oder mit dem alten System Marder in die NATO-Einsatzbereitschaft gehe. Denn diese sei bereits für den 1. Januar 2023 zugesagt.
Er gehe aber davon aus, dass die Beteiligung der Bundeswehr an der schnellen Nato-Eingreiftruppe nach wie vor grundsätzlich weiterhin möglich sei, so Otte. "Deutschland hat Fähigkeiten zugesagt, nicht einzelne Waffensysteme", betonte er.
Otte forderte außerdem, dass der Verteidigungshaushalt dringend erhöht werden müsse.
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