"Selbst Gutverdiener schlucken, wenn sie statt 1.500 plötzlich 4.500 Euro im Jahr fürs Heizen bezahlen müssen", sagte Robert Habeck dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". Der Wirtschaftsminister geht also davon aus, dass sich angesichts der Gasknappheit die Energiekosten verdreifachen könnten. Für Menschen mit mittleren oder geringen Einkommen seien diese Summen "schlicht nicht darstellbar", so der Vizekanzler:
"Hier muss die Bundesregierung Entlastungen organisieren - und zwar auch 2023." Robert Habeck, Grüne
Wer mit Entlastungen rechnen kann, wie hoch sie sein werden und wie sie ausgezahlt werden, sagte Habeck nicht. Er sei sicher, dass das vom FDP-Vorsitzenden Christian Lindner geführte Bundesfinanzministerium dafür noch Vorsorge schaffen werde, betonte Habeck: "Wir haben da eine politische Aufgabe“.
Habeck ist für direkten Energiekostenzuschuss
Der Minister machte klar, dass er für direkte Zuschüsse an die Verbraucher ist. Habeck hält sie für zielgerichteter als Preissenkungen durch Steuersenkungen. Sein Argument: Beim Tankrabatt sei die steuerliche Reduktion nach dem, was aktuell bekannt ist, nicht vollständig weitergegeben worden.
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Auch in Büros soll Energie gespart werden
Angesichts eines drohenden Gasmangels im kommenden Winter hat Habeck Unternehmen mit Büroräumen aufgefordert, sich am Energiesparen zu beteiligen. Auch öffentliche Gebäude müssten in Randzeiten nicht voll beheizt werden, sagte er.
In vielen Städten erarbeiteten Krisenstäbe bereits Stufenverfahren. Sie greifen, sobald man wisse, wie es um die Gasversorgung stehe. Das erläuterte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, im Deutschlandfunk.
Kanzler Scholz: Klimaschutz trotz Energiekrise
Die Energiekrise ist auch Thema von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner wöchentlichen Videobotschaft. Trotz der derzeitigen Probleme bei der Energieversorgung werde die Klimakrise nicht außer Acht gelassen.
Scholz sagte in seiner Botschaft: "Unser Ziel ist, dass wir eines der ersten Länder sein werden, das CO2-neutral ist und gleichzeitig global wettbewerbsfähig und erfolgreich als Wirtschaftsnation." Deshalb werde dafür gesorgt, "dass der Ausbau der erneuerbaren Energien endlich vorankommt". Er verwies dabei auf Windkraft auf hoher See sowie an Land, auf die Solarenergie und die Biomasse. Die ersten Gesetze seien bereits auf den Weg gebracht worden, weitere sollten noch in diesem Jahr folgen.
Als "bitter" bezeichnete es der Kanzler, "dass wir jetzt vorübergehend wegen des brutalen Angriffs Russlands auf die Ukraine manche Kraftwerke nutzen müssen, die wir schon außer Betrieb genommen haben". Dies sei aber nur für eine sehr kurze Zeit der Fall.
Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa und epd.
Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD
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