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Symbolbild: Das war der Tag

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Freitag, 23. Februar: Das war der Tag

Keine Entscheidung über Finanzrahmen bei EU-Gipfel +++ Türkei-Rüstungsexporte nach Yücel-Freilassung genehmigt +++ Trump verhängt weitere Sanktionen gegen Nordkorea +++ Online-Strafanzeigen in Bayern +++ Deutsches Eishockey-Team im Olympia-Finale

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

In Brüssel ist der EU-Gipfel über den künftigen Finanzrahmen ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Die Frage, wie die wegen des Brexits drohende Haushaltslücke gestopft werden könnte, ist weiter offen. Einig waren sich die Regierungschefs aber, dass die EU künftig mehr Geld für die Überwachung ihrer Außengrenzen ausgeben soll. Der Vorschlag von Kanzlerin Merkel, EU-Gelder künftig an die Aufnahme von Flüchtlingen zu knüpfen, stieß dagegen auf nicht nur auf Zustimmung.

Die Bundesregierung hat in den Wochen vor der Freilassung des Journalisten Yücel zahlreiche Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Das belegt eine Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken. Demnach wurden zwischen Mitte Dezember und Ende Januar 31 Genehmigungen in den Kategorien "Spezialpanzer" und "Luftfahrtgeräte" erteilt.

Die USA verschärfen die Sanktionen gegen Nordkorea weiter. Die neuen Strafmaßnahmen richten sich gegen mehr als 50 Handels- und Schifffahrtsunternehmen sowie einzelne Schiffe, die in den Außenhandel involviert sind. Präsident Trump sprach von den härtesten Sanktionen, die jemals gegen ein Land verhängt worden seien.

Bayerns Innenminister Herrmann hat den Startschuss für Online-Strafanzeigen gegeben. Der CSU-Politiker stellte in Nürnberg das Internet-Portal dafür vor. Bei Fällen von Kleinkriminalität wie Diebstahl oder Sachbeschädigung kann ab sofort ein Formular im Netz ausgefüllt und an die Polizei weitergeleitet werden.

Bei den Olympischen Winterspielen greift die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft nach der Goldmedaille. Das Team hat am Nachmittag zum ersten Mal ein olympisches Finale erreicht. Die DEB-Auswahl besiegte den Favoriten Kanada mit 4:3. Damit ist eine Silbermedaille schon sicher. Im Finale trifft die Mannschaft am Sonntag auf das Team aus Russland.