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Windrad der Bayern-SPD

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SPD-Klausur von GroKo-Entscheidung überschattet

Sie sollte der Auftakt ins Wahljahr sein, tatsächlich steht die SPD-Fraktionsklausur in Irsee aber im Zeichen der Debatte über eine mögliche Große Koalition. SPD-Chef Schulz ist morgen zu Gast. Der Grundtenor in der Fraktion dürfte lauten: Ja, aber.

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Franz Schindler, der langjährige SPD-Abgeordnete aus Schwandorf, ist unzufrieden mit dem Ergebnis der Sondierungen und wird das auch deutlich ansprechen hinter verschlossenen Türen. Das kündigte er im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk an. Allerdings sagt er auch: Es gibt keine Alternative zu Koalitionsverhandlungen. Neuwahlen würden der SPD schaden, und er hofft auf Nachbesserungen. Ähnlich pragmatisch sehen das seine Fraktionskollegen Annette Karl, Inge Aures und Horst Arnold. Jetzt hinschmeißen, das würde der SPD im Hinblick auf die Landtagswahlen schaden, meint Fraktionsvize Arnold.

Rinderspacher und Kohnen werben um Zustimmung

"Wir sind in Bayern ganz unmittelbar davon abhängig wie es im Bund weitergeht. Ich mag mir nicht vorstellen, wenn es zu weiteren Hängepartie käme, welche Folgen das für die bayerische Landespolitik hätte. Und das werden wir mit unserem Vorsitzenden in Kloster Irsee besprechen", wirbt Fraktionschef Markus Rinderspacher für weitere Gespräche.

Der schwäbische Abgeordnete Harald Güller ist eher skeptisch. Er wird als Delegierter zum SPD-Parteitag am Sonntag fahren und weiß noch nicht, wie er abstimmen wird. Vielleicht schaffen es Parteichef Schulz und seine Stellvertreterin Natascha Kohnen, ihn zu überzeugen.

Schulterschluss mit SPD-Oberbürgermeistern

Am Donnerstag sind die SPD-Oberbürgermeister von Fürth, Nürnberg und München zu Gast. Dieter Reiter, der Münchner Oberbürgermeister, fordert ebenfalls Nachbesserungen bei den Verhandlungen, speziell beim Thema Wohnen.

Neben den Diskussionen über eine GroKo will die Fraktion ihre Themen für den Wahlkampf besprechen. Dazu gehören laut Fraktionschef Rinderspacher die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, kostenfreie Kinderbetreuung und eine Verkehrswende, die ein „Transformationsbeirat“ politisch begleiten soll.

"Wenn wir auf Dieselfahrverbot verzichten wollen, und das wollen wir als Sozialdemokraten in Bayern, dann müssen wir die Verkehrswende vorantreiben." Markus Rinderspacher

 Bayern müsse moderner werden, ist die Kernforderung von SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher.