Aufschrift "Kindergarten" auf dem Zaun des Kaisheimer Kindergartens
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Kaisheimer Kindergarten

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Nach Erhöhung: Betreuungsgebühren in Kaisheim auf dem Prüfstand

Wie viel Eltern für die Betreuung ihrer Kinder zahlen müssen, hängt von der jeweiligen Gemeinde ab. In Kaisheim wurden die Gebühren vor Kurzem drastisch erhöht. Die Eltern laufen Sturm dagegen. Heute berät erneut der Gemeinderat.

Über dieses Thema berichtet: Mittags in Schwaben am .

Bis zu drei Mal so viel müssen Eltern seit diesem Schuljahr in Kaisheim für die Mittagsbetreuung ihrer Kinder bezahlen. Auch für Krippe und Kindergarten wurden die Gebühren stark erhöht. Für Eltern mit mehreren Kindern ist das eine große Belastung. Joana Ditzinger, alleinerziehend mit drei Kindern, überlegt sogar, ob sie im Januar nach der Babypause überhaupt wieder anfangen soll zu arbeiten: "Wenn ich mit Hartz IV zuhause bleibe, würde ich besser dastehen, als wenn ich arbeiten gehe und für die Betreuung der Kinder zahle". Unterm Strich bleibe dann nämlich so gut wie nichts mehr von ihrem Lohn übrig.

Deutlich höhere Gebühren als in umliegenden Dörfern

Beschlossen wurde die Gebührenerhöhung bereits im Juni und zwar in den Pfingstferien. Nur etwa die Hälfte des Gemeinderats war bei dieser Sitzung anwesend. Abgestimmt wurde trotzdem - für die Erhöhung. Die gilt jetzt seit September. Weil sie nicht nachvollziehen können, warum in ihrer Gemeinde die Gebühren teils um ein Vielfaches höher sind als in umliegenden Gemeinden, protestieren die Eltern jetzt. Inzwischen hat ein Gemeinderat der Grünen einen Antrag auf Rücknahme der Gebührenerhöhung gestellt. Darüber wird am Abend diskutiert. Die Elterninitiative hat kräftig Werbung gemacht und zum Beispiel Eltern und Großeltern dazu aufgefordert, die öffentliche Sitzung zu besuchen.

Kaisheim muss sparen

Dabei hat Bürgermeister Martin Scharr (Parteifreie Wählergemeinschaft Donau-Ries) nicht allzu viel Spielraum. Die Gemeinde muss sparen, ihre finanzielle Lage ist vergleichsweise schlecht. Hat eine Gemeinde überdurchschnittlich viele Schulden, genehmigt das Landratsamt den jeweiligen Haushaltsplan möglicherweise nicht ohne Weiteres. Unter Umständen wird die Gemeinde dann aufgefordert, weniger Schulden zu machen oder mehr einzusparen. Wo die Gemeinde spart, bleibt allerdings ihr selbst überlassen. Während die Gemeinde Pflichtaufgaben erfüllen muss, wie etwa die Finanzierung der Feuerwehr, hat sie auch viele freiwillige Aufgaben, die ebenfalls mit Ausgaben verbunden sind. Dazu gehören Sport- oder Kultureinrichtungen, eine Bücherei oder ein Jugendtreff. Wie die Gemeinden hier ihr Geld verteilen, können sie entscheiden.

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Gemeinden gehen unterschiedlich mit Defizit bei Kinderbetreuung um

Im Gegensatz zu Kaisheim hatte sich der Gemeinderat im benachbarten Buchdorf vergangene Woche dafür ausgesprochen, die Gebühren für die Kinderbetreuung trotz eines Defizits nicht zu erhöhen. Dabei sei seine Gemeinde schon eine der günstigsten im Landkreis, sagt Bürgermeister Walter Grob (Bürgerliche Mitte Buchdorf/Baierfeld). Man habe sich darauf verständigt, die Betreuungseinrichtungen auf Einsparpotenziale zu untersuchen.

Da die höchsten Ausgaben auf das Personal entfallen, werde man wohl keine allzu großen Einsparungen machen können. Eine Gebührenerhöhung für die Eltern soll es dennoch nicht geben, so Grob weiter. Ähnlich sieht man das in Mertingen: Bürgermeister Veit Meggle (parteilos) betonte gegenüber BR24 ebenfalls, man wolle die Gebühren nicht erhöhen, um die Eltern nicht noch mehr zu belasten.

Familienfreundlichkeit in Asbach-Bäumenheim

Nicht weit entfernt von Kaisheim liegt die Gemeinde Asbach-Bäumenheim. Sie ist mit rund 4.000 Einwohnern etwa genauso groß wie Kaisheim und hat sich seit Jahren "Familienfreundlichkeit" auf die Fahnen geschrieben. Als erste Kommune im Landkreis sei man dem "Bündnis für Familie" des Landkreises beigetreten, so Bürgermeister Martin Paninka (SPD). Niedrige Gebühren für die Kinderbetreuung sowie die Verpflegung seien dafür ein wichtiger Faktor. Erhöhen wolle man diese nicht, auch wenn das Defizit durch die gestiegenen Personalkosten gewachsen sei. Jährlich liege es bei rund 200.000 Euro für die Gemeinde.

Zuschüsse für Kinder: "Wollen uns das leisten"

Allerdings, fügt Paninka hinzu, stehe Asbach-Bäumenheim finanziell gut da. Einen Zuschuss für Familien, die hier ein Grundstück kaufen und darauf bauen, gibt es ebenfalls. Dabei muss der Nachwuchs zu Baubeginn noch nicht auf der Welt sein. Für Kinder, die innerhalb der ersten vier Jahre in Asbach-Bäumenheim geboren werden, gibt es einen Zuschuss, und zwar für das erste Kind 1.500, für das zweite Kind 2.000 und ab dem dritten Kind 2.500 Euro. Insgesamt habe die Gemeinde seit der Einführung 2008 bereits 130.500 Euro an Zuschüssen ausbezahlt, so Bürgermeister Martin Paninka weiter: "Wir können uns das leisten, und wir wollen es uns auch leisten".

Kaisheimer Gemeinderat diskutiert Gebühren erneut

Auch der Kaisheimer Gemeinderat wird über die Gebührenerhöhung nochmals diskutieren. In der Sitzung soll außerdem der Antrag eines Gemeindratsmitglieds auf Rücknahme der Gebühren behandelt werden. Mitglieder der Elterninitiative haben ihr Kommen bereits angekündigt, vorab wollen sie vor dem Rathaus ihren Protest kundtun. Wie Vertreter der Elterninitiative BR24 sagten, sei man mit einer moderaten Anhebung einverstanden. Schließlich wisse man um die finanzielle Situation der Gemeinde. Die drastische Anhebung zwischen 40 und 170 Prozent aber wolle und könne man nicht hinnehmen, so ein Sprecher der Initiative.

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