Bei einer Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer von Hanau ist es am vergangenen Wochenende zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen. Der Polizeieinsatz am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz wird nun geprüft.
Erfüllt Polizeieinsatz Straftatbestand?
"Es geht darum, inwiefern das Einschreiten der Beamten unter Umständen einen Straftatbestand erfüllt und zu beanstanden ist", sagte der Pressesprecher des Polizeipräsidiums München, Andreas Franken. Es gehe dabei nicht um einzelne, namentlich Beschuldigte, betonte Franken. Geprüft werde der Gesamtvorgang, die Art und Weise des Einschreitens. Es habe auch Anzeigen beziehungsweise Bürgerbeschwerden gegeben, nachdem sich Bilder des Einsatzes online verbreitet hätten, erläuterte Franken.
- zum Artikel: Schlagstock- und Pfefferspray-Einsatz bei Hanau-Gedenk-Demo
Am vergangenen Samstag hatten rund 600 Menschen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz der Opfer des rassistischen Terror-Anschlags in Hanau vor zwei Jahren gedacht. Während der Demonstrationszug durch die Stadt zog, wurden Beamte nach Angaben der Polizei an einer Engstelle an einen Bauzaun gedrückt und körperlich bedrängt. Daraufhin setzten die Polizisten Schlagstöcke und Pfefferspray ein.
Demonstrant schlägt Beamten mit Fahnenstange
In dem Gerangel schlug nach Polizeiangaben ein 20-Jähriger mehrfach mit einer Fahnenstange gegen einen Beamten. Der junge Mann wurde einige Zeit später am U-Bahnsteig des Hauptbahnhofs wiedererkannt. Laut Polizei versuchten seine Begleiter, seine Festnahme zu verhindern. Erneut setzten die Beamten den Schlagstock ein.
Dieses Vorgehen löste in den sozialen Medien Kritik aus. Das Polizeipräsidium bat daraufhin das Bayerische Landeskriminalamt um eine Prüfung. "Gegenstand der Einsatznachbereitung ist unter anderem ein Geschehen im Bereich der U-Bahn bei der Festnahme eines Straftäters", twitterte die Pressestelle des Präsidiums am Dienstag.
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