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Pressekonferenz zu Corona-Beschlüssen des Kabinetts | BR24

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Aiwanger, Söder und Holetschek

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    Pressekonferenz zu Corona-Beschlüssen des Kabinetts

    Wie der BR aus Koalitionskreisen erfahren hat, werden Bayerns Schulen wohl ab 22. Februar wieder teilweise öffnen. Die Ausgangssperre soll künftig nur in Regionen mit einer Inzidenz über 100 gelten.

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    Von
    • Georg Wolf
    • Eva Lell
    • Arne Wilsdorff
    • Achim Wendler

    Wie der BR aus Koalitionskreisen erfahren hat, werden Bayerns Schulen wohl ab 22. Februar wieder teilweise öffnen. Die Ausgangssperre soll künftig nur in Regionen mit einer Inzidenz über 100 gelten, dann ab 22 Uhr abends statt wie bisher ab 21 Uhr.

    Schulöffnungen ab 22. Februar - gelockerte Ausgangssperre

    Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte gestern gesagt, Bayern werde bei der Öffnung von Schulen vorsichtiger sein. Wie der BR aus Koalitionskreisen erfahren hat, hat sich das Kabinett offenbar auf ein Datum geeinigt, ab wann es wieder Präsenzunterricht in bayerischen Schulen geben wird. Am Montag, den 22. Februar soll es wieder losgehen. Es ist davon auszugehen, dass nicht alle Schulen öffnen. In der Vergangenheit wurde vonseiten der Regierung betont, Vorrang bei Öffnungen hätten jeweils die Grundschulen.

    Lockerungen soll es nach BR-Informationen auch bei der Ausgangssperre geben. Künftig soll sie nur in Regionen über einem Inzidenzwert über 100 gelten, und erst 22 Uhr statt bisher ab 21 Uhr.

    Die nächtliche Ausgangssperre in Bayern war zuletzt immer mehr ins Wanken geraten, nachdem in Baden-Württemberg der Verwaltungsgerichtshof die Verordnung gekippt hatte. Nach Angaben des Stuttgarter Regierungssprechers Rudi Hoogvliet standen Bayern und Baden-Württemberg bereits in Kontakt, um über die Aufhebung der Regelung im Gleichschritt zu beraten.

    Kein einheitliches Vorgehen der Länder beim Thema Schule

    Nachdem sich Bund und Länder am Mittwoch auf keine einheitlichen Regelungen für das weitere Vorgehen an Kitas und Schulen verständigen konnten, hatte Söder zunächst für den Freistaat eine eher langsame Öffnung angekündigt. "Wir eher etwas vorsichtig und zurückhaltend im Vergleich zu anderen", sagte der CSU-Politiker nach dem Corona-Gipfel in Berlin und hatte dabei keinen konkreten Termin genannt.

    Mehrere Bundesländer hatten angekündigt, ab 22. Februar wieder Grundschüler in die Schulen zu lassen, Sachsen plant diesen Schritt schon für kommenden Montag. Die bayerische Staatsregierung hatte im Januar beschlossen, die Faschingsferien, die eigentlich am Montag (15. Februar) beginnen sollten, in diesem Jahr zu streichen, um mehr Präsenzunterricht ermöglichen zu können.

    Söder mit Regierungserklärung am Freitag

    Am Vormittag hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag erklärt. Vor den Abgeordneten des Bundestages verteidigte sie die Verlängerung des Lockdown bis zum 7. März. Die weiteren Kontaktbeschränkungen seien geeignet, erforderlich und verhältnismäßig, betonte Merkel, und zwar deshalb, weil es eine neue Gefahr gebe: die Virus-Mutationen. Immer wieder wurde die Regierungserklärung durch Zwischenrufe der Opposition gestört.

    Am Freitag wird sich erneut der Bayerische Landtag im Rahmen einer Sondersitzung mit den Corona-Beschlüssen befassen. Ministerpräsident Söder hält dazu eine Regierungserklärung, im Anschluss folgt die Landtagsdebatte. BR24 überträgt im Livestream.

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