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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor einem Jahr beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit Donald Trump.

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    Von der Leyen: "USA zurück im Kreis Gleichgesinnter"

    Aus Bangen wird Hoffen. Wenige Stunden vor der Amtseinführung des neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Europa und die USA auf ein neues Kapitel eingestimmt. Schon jetzt überwiegt Optimismus.

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    Von
    • Philip Kuntschner

    Die Amtseinführung des zu diesem Zeitpunkt noch designierten US-Präsidenten Joe Biden hatte noch nicht angefangen, als Ursula von der Leyen im Brüsseler Europaparlament deutlich wurde. Vier lange Jahre seien es gewesen, jetzt aber habe Europa wieder einen "engen Freund im Weißen Haus". Nicht nur die Europäische Union, nein, die ganze Welt habe darauf gewartet, die USA wieder begrüßen zu dürfen – "im Kreis gleichgesinnter Staaten."

    Von der Leyen: Dieser Tag bringt die USA zurück

    Die Kommissionspräsidentin erklärte, Europa sei bereit, "die Verbindung mit seinem alten und vertrauten Partner wieder aufzunehmen, um neues Leben in unsere geschätzte Allianz zu bringen". Nach Jahren unterschiedlicher Ausrichtungen und zunehmender Distanzierung war sich von der Leyen sicher: "Dieser Tag bringt die USA zurück."

    Wirtschaft, Militär, Klimaschutz – zwei Partner vor der Aufarbeitung

    Das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten gilt als schwer belastet. In die Amtszeit von Donald Trump fallen nicht nur wirtschaftliche Unstimmigkeiten, die in einem Handelsstreit mündeten. Auch der Ausstieg Amerikas aus dem Pariser Klimaabkommen oder die Zerwürfnisse innerhalb der NATO beeinflussten die Beziehung.

    Symbolisch streckte Kommissionspräsidentin von der Leyen daher ihre Hand aus. Sie erwarte eine enge und konstruktive Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel. Die Ankündigung von Joe Biden, am ersten Tag der neuen US-Regierung wieder in das Paris Klimaschutzabkommen eintreten zu wollen, sei ein "guter Startpunkt für unsere erneuerte Beziehung". Auch der erhoffte Beitritt der USA zur internationalen Impfallianz Covax "wäre eine starke Botschaft".

    Auf Trump folgt Biden – Erleichterung und Mahnung

    Europa und die Vereinigten Staaten von Amerika – beide stehen vor der Aufarbeitung ihrer Beziehung. Von der Leyen bekräftigte abschließend ihre Erleichterung über den Machtwechsel im Washington, verwies aber gleichzeitig auf die Szenen, die sich vor wenigen Tagen bei der Erstürmung des Kapitols abgespielt hatten. Trump sei von nun an Geschichte, "seine Anhänger aber bleiben". Das Beispiel habe gezeigt, wie ungefilterte Verbreitung von Falsch- und Hassbotschaften in sozialen Netzwerken zur Gefahr für die Demokratie werden könne.

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