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Thomas Strobl

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Strobl fordert mehr Abschiebungen durch SPD-Länder

Strobl fordert mehr Abschiebungen durch SPD-Länder

Der baden-württembergische Innenminister Strobl hat die SPD-regierten Bundesländer zu mehr Abschiebungen aufgefordert. Das sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post".

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Strobl verwies darauf, dass das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg mit großer Konsequenz abgelehnte Asylbewerber zurückführe, auch wenn das schwierig sei. Strobl sprach dabei von einer ganzen Reihe von Personen und Organisationen, die das Vollziehen der Ausreisepflicht "noch schwieriger machen wollten".

Zuvor hatte Strobl bereits die umstrittenen Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zu Abschiebungsgegnern als "nachvollziehbar" bezeichnet. Dobrindt hatte sich zunächst über eine "Antiabschiebeindustrie" in Deutschland beschwert. Später sprach er von "Abschiebesaboteuren", die die Gerichte mit Klagen gegen Abschiebungen gezielt überlasten wollten.