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Martin Schulz, SPD

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Schulz sieht Europapolitik im Mittelpunkt einer möglichen GroKo

Die Europapolitik soll ein Hauptanliegen einer neuen Großen Koalition werden. Entsprechend äußerte sich SPD-Chef Martin Schulz am Abend nach Verhandlungen mit Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer.

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"Ein starkes Europa ist der beste Schutz für die Bundesrepublik Deutschland", sagte Schulz nach den Beratungen in Berlin. Der SPD-Chef sprach von einem "großen Fortschritt" bei den Beratungen der Arbeitsgruppe Europa im Bundeskanzleramt im Rahmen der Koalitionsverhandlungen. SPD, CDU und CSU seien bereit, im Falle einer erneuten großen Koalition "diese Regierung so zu führen, dass sie ihren Beitrag zu einem neuen Aufbruch in Europa leistet". Alle drei Parteivorsitzenden seien sich einig gewesen, dass Europa und "der Kampf für ein erneuertes, gestärktes Europa" eines der Hauptanliegen einer künftigen Bundesregierung sein müsse.

Sympathie für Macrons Vorschläge

Die drei Parteien wollen laut Schulz den Vorschlag von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron aufgreifen, Bürgerforen einzurichten. Damit solle die Einbeziehung der Bürger in die Debatte über die Zukunft der EU organisiert werden. Als weitere konkrete Ziele nannte der SPD-Chef einen europäischen Sozialrahmen, den Kampf gegen Steuerdumping und das Ende von Steuerflucht und -vermeidung sowie einen europäischen Rahmen für Mindestlöhne.