Bundeswehrsoldaten sind im April 2016 bei einer Übung im Camp Castor in Gao in Mali im Einsatz.
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Bundeswehrsoldaten bei einer Übung in Mali (Archivbild)

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Kramp-Karrenbauer stellt Bundeswehreinsatz in Mali in Frage

Die Militärjunta in Mali will mit einer russischen Söldnertruppe zusammenarbeiten. Die Bundesregierung sieht das mit Sorge. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellt den Bundeswehreinsatz in dem westafrikanischen Land in Frage.

Nach Frankreich hat sich auch die Bundesregierung besorgt über die Lage in Mali und den möglichen Einsatz russischer Söldner geäußert. "Die Meldungen über eine mögliche Militärkooperation Malis mit Russland sind sehr besorgniserregend. Dies widerspricht allem, was Deutschland, Frankreich, die EU und die Vereinten Nationen in Mali seit acht Jahren leisten", schrieb Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch auf Twitter.

Die CDU-Politikerin bezog sich auf Berichte, wonach die mit einem Putsch in Mali an die Macht gekommene Militärführung eine Vereinbarung mit der russischen Söldnerfirma Wagner unterzeichnen wolle. "Sollte sich die Zusammenarbeit von Mali mit russischen Söldnergruppen bestätigen, stellt das die Grundlagen des Mandats der Bundeswehr (...) in Frage", so Kramp-Karrenbauer.

Deutschland ist in Mali an zwei internationalen Einsätzen beteiligt: Rund 880 Bundeswehrsoldaten sind Teil der UN-Truppe Minusma. Für die EU-Ausbildungsmission EUTM stellt die Bundeswehr aktuell rund 110 Männer und Frauen.

Kritik auch aus Frankreich

"Wir finden dies äußerst besorgniserregend", betonte auch eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin und verwies auf die enge Abstimmung mit Frankreich. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte am Dienstag zu Berichten über den Einsatz sogenannter russischer Wagner-Söldner in Mali gesagt, dass dieser "nicht kompatibel" mit der französischen Militärpräsenz in der früheren französischen Kolonie wäre.

Frankreich ist militärisch der stärkste Unterstützer der malischen Regierung im Kampf gegen Islamisten. Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen stehen das Militärregime in Mali und die Wagner-Gruppe kurz vor einer Einigung über einen Einsatz, bei dem das malische Militär trainiert und führende Vertreter des Regimes geschützt werden sollen.

Kampf gegen Islamisten in Mali

"Wagner ist eine Miliz, die in der Vergangenheit in Syrien und der Zentralafrikanischen Republik mit Misshandlungen und allerlei Verstößen bewiesen hat, dass sie kein Teil einer Lösung und daher mit unserer Präsenz unvereinbar ist", hatte der französische Außenminister erklärt. "Ich sage dies, damit es verstanden wird", fügte er in Anspielung auf die Regierung in Bamako hinzu.

In der Region kämpfen malische, französische und europäische Streitkräfte, sowie UN-Friedenstruppen seit langem gegen Aufständische, die mit dem sogenannten Islamischen Staat und Al-Qaida in Verbindung stehen. Durch deren Angriffe wurden in den vergangenen Jahren Tausende Zivilisten getötet und Millionen zur Flucht gezwungen.

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