SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz stimmen für Koalitionsvertrag
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Koalitionsvertrag für Ampel in Rheinland-Pfalz angenommen

Koalitionsvertrag für Ampel in Rheinland-Pfalz angenommen

SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz haben sich am Abend auf getrennten Parteitagen dem Koalitionsvertrag zur Weiterführung ihrer Ampel-Regierung zugestimmt.

Einer Neuauflage der Ampel-Regierung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz steht nichts mehr entgegen. SPD, Grüne und FDP haben sich am Abend auf getrennten Parteitagen dem Koalitionsvertrag zur Weiterführung ihrer Koalition zugestimmt. Nach SPD und FDP stimmten auch die Delegierten eines digitalen Grünen-Parteitags mit großer Mehrheit für das Abkommen.

Größte Zustimmung bei SPD

Bei der SPD fand das Abkommen die Zustimmung von 307 der 319 Delegierten - 96,2 Prozent. Mehr Gegenstimmen gab es auf dem digitalen Parteitag der FDP, aber auch die Liberalen billigten den Vertrag mit 131 von 158 Delegierten, also 82,9 Prozent. Bei den Grünen stimmten 165 von 198 Delegierten mit Ja, das bedeutet eine Zustimmung von 83,3 Prozent.

Wiederwahl von Dreyer Mitte Mai

Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags mit der Wahl der Ministerpräsidentin ist für den 18. Mai geplant. Am selben Tag sollen die vier Minister und fünf Ministerinnen in der Staatskanzlei ernannt und anschließend vom Landtag bestätigt und vereidigt werden. Die drei Parteien verfügen zusammen über 55 der 101 Sitze im neuen Landtag.

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